Tag der Vereinten Nationen: Diese Länder sind keine UN-Mitglieder

Eine Mitgliedschaft bei der UN bedeutet für ein Land internationale Anerkennung, Status und nicht zuletzt Prestige. Das jüngste Mitglied ist der Südsudan, der am 14. Juli 2011 von der Generalversammlung als Vollmitglied aufgenommen wurde.

Zum Tag der Vereinten Nationen am Samstag (24. Oktober) richten wir den Blick auf die Regionen, die zwar de facto selbstverwaltet sind, die jedoch aus unterschiedlichen Gründen keinen Status als UN-Vollmitglied innehaben.

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Taiwan: Abgelöst von der Volksrepublik China

Aktuell zieht China gegenüber Taiwans Unterstützern die diplomatischen Daumenschrauben an. Einst war die Insel als chinesischer Vertreter Teil der UN, dann kam der 25. Oktober 1971. An diesem Tag beschloss die UN-Generalversammlung mit der Resolution 2758, die Regierung der kommunistischen Volksrepublik China als einzige rechtmäßige Vertretung des chinesischen Volkes in den UN anzuerkennen. Taipeh musste Peking den Vortritt lassen.

Auf dem Fuße folgte die direkte Konsequenz: Die Vertreter:innen der in Taiwan ansässigen nationalchinesischen Republik China wurden aus den Vereinten Nationen ausgeschlossen. Bis heute ist Taiwan nicht mehr in die Generalversammlung zurückgekehrt und wird nur von wenigen Staaten offiziell anerkannt. Angesichts dessen, dass die Volksrepublik China zu den fünf ständigen Mitgliedern und Vetomächten des UN-Sicherheitsrats zählt, ist eine Änderung dieses Status undenkbar.

Palästina: USA verhindern Mitgliedschaft

Ungeachtet der vermehrten Anerkennung auch durch westliche Staaten wie Frankreich und Spanien in Folge des Gaza-Kriegs hat Palästina weiterhin keinen Status als Vollmitglied bei den Vereinten Nationen. Allerdings ist Palästina ein sogenannter nicht-mitgliedschaftlicher Beobachterstaat. Ein Status, der dem Land im Jahr 2012 von der UN mit insgesamt 138 Ja-Stimmen eingeräumt wurde. Dies erlaubt Palästina, an der Vertragsstaatenkonferenz ohne Stimmrecht teilzunehmen, Vorbehalte zu äußern oder in den Dialog mit Vertragsstaaten zu treten.

Es gab bereits mehrere Anträge auf eine Vollmitgliedschaft, der letzte scheiterte im April 2024 im UN-Sicherheitsrat. Hier machten die USA von ihrem Veto-Recht Gebrauch. Zudem kündigte Washington an, auch in Zukunft gegen entsprechende Anträge ein Veto einzulegen.

Die Vereinigten Staaten gelten als engster Verbündeter Israels im Westen. Nach dem Hamas-Terrorangriff vom 7. Oktober 2023 und der anschließenden weitgehenden Zerstörung des Gazastreifens durch israelische Angriffe ist eine Friedenslösung im Nahost-Konflikt sowie eine palästinensische Vollmitgliedschaft auf absehbare Zeit nicht zu erwarten.

Vatikan: Der Staat, der verzichtet

Im Gegensatz zu Palästina verzichtet der Vatikan, das kleinste allgemein anerkannte Land der Erde, freiwillig auf die Vollmitgliedschaft und ist mit dem Beobachterstatus zufrieden. Diesen hat der Heilige Stuhl seit dem 6. April 1964 inne.

Doch wer vertritt die Interessen des Staatsoberhaupts Papst Leo XIV. sowie der Katholischen Kirche in New York? Erzbischof Christophe Z. El Kassis ist seit Juli der Ständige Beobachter des Vatikans bei den Vereinten Nationen. Ihm kommt die Aufgabe zu, kirchliche Positionen vor der UN-Generalversammlung sowie in den Fachausschüssen zu vertreten: Er äußert sich zu globalen Krisen und Kriegen und setzt sich für Abrüstung und Menschenrechte ein.

Kosovo: Russlands Veto für Serbien

Die Mitgliedschaft des Kosovos scheitert hingegen am Veto Russlands im UN-Sicherheitsrat. Serbien beansprucht das Land, welches sich 2008 abgespalten hat, jedoch nach wie vor. Belgrad ist bei der Wahrung seiner Interessen von Russlands Vetomacht abhängig.

Keine Mitglieder: Umstrittene Gebiete

Es gibt eine ganze Reihe weiterer Regionen, die nach Unabhängigkeit streben, jedoch – falls überhaupt – nur von sehr wenigen Staaten offiziell anerkannt sind. Diese sind ebenfalls nicht bei den Vereinten Nationen vertreten. Das sind die bekanntesten:

• Kurdistan: Die kurdischen Gebiete erstrecken sich über vier Staaten: die Türkei, Syrien, den Iran und den Irak. Im Nordirak entstand nach dem Sturz Saddam Husseins die autonome Region Kurdistan. Bagdad verhindert trotz entsprechendem Referendum eine Unabhängigkeit.

• Türkische Republik Nordzypern: Nach wie vor gibt es eine geteilte Hauptstadt in Europa: In Nikosia verläuft die De-facto-Grenze zwischen der Republik Zypern – Mitglied der EU – und der sogenannten Türkischen Republik Nordzypern, die nur von der Türkei anerkannt wird.

• Abchasien, Südossetien: Beide Regionen sind von Georgien abtrünnig. Nach dem russisch-georgischen Krieg 2008 erkannte Moskau die Konfliktregionen im Südkaukasus an und stationierte dort Soldaten.

• Transnistrien: Nicht einmal der Kreml erkennt Transnistrien an, obwohl sich der schmale Landstreifen faktisch von Moldawien abgespalten hat. Schutzmacht ist der Kreml dennoch.

• Westsahara: Seit Jahrzehnten strebt die Befreiungsbewegung Polisario in der Westsahara nach Unabhängigkeit von Marokko. Marokkos Hoheitsanspruch wird international nicht anerkannt.