Naher Osten

Iran-Deal in Sicht – doch die Angriffe laufen weiter

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von Damian Rausch

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Trump: Durchbruch bei Iran-Verhandlungen

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Frieden oder Falle? Die USA und der Iran stehen vor einem historischen Abkommen – doch hinter den Kulissen brodelt es: Atomstreit, Milizen, Netanjahus Albtraum und neue Drohnenangriffe in der Straße von Hormus.

Das Wichtigste in Kürze

  • Laut übereinstimmenden Berichten könnte das Rahmenabkommen noch dieses Wochenende unterzeichnet werden – der Iran soll sein Atomprogramm zurückbauen und angereichertes Uran an die USA abgeben.

  • Der Iran bekommt eingefrorene Vermögenswerte und Sanktionslockerungen – aber erst, wenn er nachweislich aufgehört hat, Terrorgruppen wie die Hisbollah zu finanzieren.

  • Israels Ministerpräsident Netanjahu steht unter massivem Druck: Innenpolitische Rivalen werfen ihm vor, Israel zum "Vasallenstaat" gemacht zu haben.

Der Deutschen Presse-Agentur zufolge stehen die USA und der Iran kurz vor einem historischen Abkommen zur Beendigung des Krieges. Pakistans Premierminister Shehbaz Sharif bestätigte auf X, dass ein „endgültiger, von allen Seiten abgestimmter Text des Friedensabkommens" erreicht wurde – Vermittler Pakistan hatte monatelang zwischen beiden Seiten vermittelt.

Doch der schwierigste Teil steht noch bevor: Irans Atomprogramm bleibt der zentrale Streitpunkt. Berichten zufolge soll eine Lösung innerhalb von 60 Tagen erzielt werden.

Wie fragil die Lage bleibt, zeigt ein neuer Vorfall in der Straße von Hormus. Der Deutschen Presse-Agentur zufolge meldete das US-Militär am frühen Morgen erneut iranische Drohnenangriffe auf Handelsschiffe in der strategisch wichtigen Meerenge am Persischen Golf – alle wurden abgeschossen, der Schiffsverkehr blieb ungestört.

Einigung mit den USA scheint nur noch eine Frage der Zeit

Es könnte schneller gehen als gedacht: Trump will laut Bericht die Dokumente für ein erstes Rahmenabkommen mit dem Iran noch dieses Wochenende unterzeichnen – womöglich auf europäischem Boden. Ein ranghoher US-Beamter dämpfte jedoch die Erwartungen: Nicht alle Verantwortlichen im Iran seien an Bord.

Irans Außenminister Abbas Araghtschi bestätigte zwar auf X, dass eine Absichtserklärung „zum Greifen nah" sei – bat die Medien aber gleichzeitig, sich mit Spekulationen über den Inhalt zurückzuhalten.

Der Deal hätte weitreichende Folgen: Laut Trump sieht das Abkommen die Öffnung der Straße von Hormus vor – einer der wichtigsten Wasserstraßen der Welt für den globalen Handel mit Öl, Gas und Dünger. Im Gegenzug soll die USA ihre Blockade iranischer Häfen aufheben. Medienberichten zufolge soll dies binnen 30 Tagen umgesetzt werden.

Irans Atomprogramm – das letzte große Hindernis auf dem Weg zum Frieden

Der Iran soll im Zuge des Abkommens sein Atomprogramm zurückbauen – und das angereicherte Uran, das theoretisch für den Bau von Atomwaffen genutzt werden könnte, an die USA abgeben. Das Material soll vor Ort unschädlich gemacht und anschließend aus dem Land gebracht werden.

Der Iran beteuert zwar stets, keine Atomwaffen anzustreben – doch Israel glaubt ihm kein Wort. Ministerpräsident Benjamin Netanjahu, der in vier Monaten um sein Amt kämpft, machte unmissverständlich klar: „Solange ich Regierungschef bin, wird der Iran keine Atomwaffen besitzen." Trump, so Netanjahu, sehe das genauso.

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Großer Sieg oder fataler Fehler? Laut übereinstimmenden Berichten war Netanjahu von Anfang an überzeugt, dass der am 28. Februar begonnene Krieg gegen den Iran einen Machtwechsel in Teheran auslösen würde. Daraus wurde nichts – und jetzt droht ihm innenpolitischer Gegenwind.

Dem US-Nachrichtenportal „Axios" zufolge werfen ihm Rivalen vor, Israel durch die Annahme von Trumps Friedensbedingungen zu einem „Vasallenstaat" gemacht zu haben. Für Netanjahu sei das Abkommen eine „bittere Pille" – zumal kurz vor der Wahl.

Dazu kommt eine handfeste strategische Sorge: Der Iran könnte das Rahmenabkommen unterzeichnen, den Krieg beenden – und die eigentlich entscheidenden Atomverhandlungen anschließend endlos in die Länge ziehen, ohne echte Zugeständnisse zu machen.

USA stellen Bedingungen: Kein Geld ohne Gegenleistung

Laut übereinstimmenden Berichten könnten eingefrorene iranische Vermögenswerte im Ausland wieder freigegeben werden – allerdings nur, wenn Teheran zuvor Gegenleistungen erbracht hat. Bei entsprechender Kooperation seien im weiteren Verlauf auch Sanktionslockerungen denkbar.

Die USA fordern dem Bericht zufolge außerdem, dass der Iran seine Unterstützung für verbündete Milizen wie die Hisbollah im Libanon beendet. Washington zufolge hat Teheran bereits zugestimmt, Terrorgruppen in der Region nicht weiter zu finanzieren.

Der Iran seinerseits pocht neben der Freigabe seiner Auslandsvermögen und der Aufhebung der Sanktionen auf eine Waffenruhe zwischen Israel und der Hisbollah im Libanon – wie deren Überwachung im Rahmenabkommen verankert werden soll, bleibt jedoch offen.

Verwendete Quellen:

Nachrichtenagentur dpa

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