"Wissen nicht, was aus der NATO wird": Joschka Fischer bei "Maischberger" in Sorge

Es ist nicht immer ganz einfach, den Gedankengängen des ehemaligen Bundesaußenministers Joschka Fischer zu folgen. Nicht immer ist sofort zu erkennen, worauf er hinaus will. Und nicht immer beantwortet er die Fragen, die ihm Moderatorin Sandra Maischberger in ihrer ARD-Talkshow am Mittwochabend stellte, so glattgebügelt wie andere Talkgäste. Gerade hat Fischer, der als Urgestein der Grünen gilt, ein neues Buch veröffentlicht. "Wer sind wir? Deutschland auf der Suche nach seiner Identität" heißt es.

Deutschland, so resümiert Fischer am Mittwochabend (10. Juni) bei Maischberger, hat ein Identitätsproblem. Bei vielen Menschen könne man ein gewisses Misstrauen erkennen, sagt der ehemalige Grünen-Politiker mit Blick auf die gescheiterte Wahl zum nichtständigen Mitglied im Weltsicherheitsrat. An Bundeskanzler Friedrich Merz liege das aber nicht.

"Deutschland hat etwas Unerhörtes für sich gewinnen können: Vertrauen", erklärt Fischer. Das habe seit Konrad Adenauer für alle Bundesregierungen gegolten. Heute jedoch wäre so etwas wie die Wiedervereinigung unter Helmut Kohl, dessen Außenpolitik er immer unterstützt habe, nicht möglich, fürchtet Fischer. Grund dafür: "Die AfD, der Weg zurück in eine nationalistische Perspektive." Fischer sieht in der in Teilen rechtsextremen Partei eine Gefahr.

Dabei hatte Bundeskanzler Merz noch vor Kurzem den Stand Deutschlands in der Welt gelobt: "Deutschland ist wieder zurück auf der europäischen und der internationalen Bühne." Fischer: "Dass Deutschland wieder zurück ist durch die Wahl von Friedrich Merz als Bundeskanzler, halte ich für eine maßlose Übertreibung", sagt er bei Maischberger. "Deutschland war nie weg. Es gibt eine Kontinuität deutscher Außenpolitik und außenpolitischer Positionen. Das hat die Vertrauensgrundlage geschaffen." Deutschland sei immer ein international verlässlicher Partner gewesen.

Joschka Fischer: "Trump betreibt den Aufstieg Chinas"

Dennoch sei die außenpolitische Lage schwieriger geworden, besonders im Umgang mit US-Präsident Donald Trump. Der wolle Amerika wieder groß machen, aber: "Wenn ich das so zugespitzt hier sagen darf, betreibt er den Aufstieg Chinas." Bei Trumps letztem Chinabesuch sei Staatschef Xi der mächtige Gastgeber gewesen, der Trump zu Beginn klargemacht habe, wo es seiner Meinung nach langgehen müsse. Das habe Trump mehr oder weniger hingenommen. "Also unter dem Gesichtspunkt betreibt er das Gegenteil von dem, was er vorgibt zu betreiben", urteilt Fischer.

Nach dem Beginn des Krieges gegen den Iran durch die USA setzt Fischer immer noch auf die NATO: "Die NATO gibt es formal noch als Bündnis, und wir sollten auch als Deutschland und Europa so lange es geht daran festhalten." Fragwürdig sei allerdings, ob sich das Verteidigungsbündnis im Falle einer Konfrontation auf NATO-Gebiet auf Trump noch verlassen könne. Fischer sieht die Gefahr eines russischen Angriffs auf ein NATO-Land und fordert: "Darauf müssen wir uns einstellen." Das könne jedoch nicht die Integration der Ukraine in das Verteidigungsbündnis bedeuten. "Das ist zu früh, wir wissen nicht, was aus der NATO wird."

Fischer über Ex-Kanzler Schröder: "Ich bin niemand, der nachtritt"

Eines der wichtigsten Probleme der NATO ist aktuell der Krieg in der Ukraine. Hier fordert Fischer Gespräche mit Russlands Präsident Putin. Auf die Frage, ob Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder ein geeigneter Verhandlungspartner wäre, antwortet Fischer etwas nebulös. Er wolle dazu nichts sagen, aber: "Ich habe mit Schröder sieben Jahre eng, vertrauensvoll und gut zusammengearbeitet, und ich bin niemand, der nachtritt. Ich teile seine Auffassungen überhaupt nicht, den Weg, den er eingeschlagen hat, halte ich für nicht nachvollziehbar, aber das war's." - "Also als Vermittler kommt er für Sie nicht infrage?", will Maischberger wissen. Fischer antwortet: "Wer für mich als Vermittler infrage kommt, ist doch völlig egal." Aber zur Vermittlung werde jemand gebraucht, der auf beiden Seiten akzeptiert wird, so Fischer.

Friedrich Merz jedenfalls scheint für den Ex-Außenminister ebenfalls kein sinnvoller Verhandlungspartner zu sein. Ihm fehle die Führungsstärke Helmut Kohls auf europäischer Ebene, kritisiert Fischer den Kanzler. Dessen Ziel sei die Wiedergewinnung des wirtschaftlichen Wachstums in Deutschland. "Diese Koalition hat riesige Aufgaben. Was ich nicht verstehe, aus meiner Erfahrung, ist: Wenn Sie solche fundamentalen Reformen anpacken, dann brauchen Sie ein gemeinsames Projekt. Das Projekt kann nicht sein, ich setze das Maximum für meine Partei durch. Es geht um unser Land. Und ich denke, die Parteien müssen da ein Stück weit zurücktreten."

Und dann hat er noch einen Tipp, den sich Bundeskanzler Merz vielleicht zu Herzen nehmen sollte, obwohl Fischer ihn eigentlich gar nicht direkt anspricht: "Du musst in einer Demokratie die Menschen mitnehmen. Das ist ein mühseliger Weg. Aber wenn es Dir gelingt, sie mitzunehmen, dann hat das Bestand."