EU will ebenfalls aufrüsten

Die EU will Gelder ihres Europäischen Wettbewerbsfonds verstärkt für Verteidigung ausgeben. Das meldet die Nachrichtenagentur Reuters. Im kommendem Haushalt für die Jahre 2028 bis 2034 sollen in diesem Fonds strategische Aufgaben und Forschung gebündelt werden, um die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Staatengemeinschaft zu steigern. Dazu ist eine grundlegende Veränderung in der Verwaltung und Zuteilung von EU-Geldern geplant.

Ein Teil dieses Wettbewerbsfonds soll in den Bereich Verteidigung und Weltraum fließen. Dies geht aus einem am Mittwoch (25. Juni) veröffentlichten Schreiben von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und der EU-Außenbeauftragten Kaja Kallas an die europäischen Staats- und Regierungschefs hervor. Darin heißt es: "Die Lücke, die nach Jahren der Unterinvestition und der unzureichenden Aufmerksamkeit für die Verteidigung zu füllen ist, ist groß."

Der Vorschlag der Kommission für den Finanzrahmen von 2028 bis 2034 werde deshalb einen eigenen Bereich für diese Zwecke innerhalb des Fonds enthalten, um die Verteidigung substanziell zu finanzieren.

Voraussichtlich am Donnerstag (26. Juni) werden die 27 Staats- und Regierungschefs beim EU-Gipfel in Brüssel über die Prioritäten im Verteidigungsbereich beraten. Das Treffen findet einen Tag nach dem NATO-Gipfel in Den Haag statt. Dort hatten sich die Bündnismitglieder verpflichtet, die Verteidigungsausgaben auf fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu erhöhen.