"Das ist doch glatter Irrsinn": SPD-Politiker Stegner entsetzt über Aufrüstungspläne Deutschlands

Die Kriege in der Welt waren am Montagabend (16. Juni) das Thema des TV-Polittalks "Maischberger" in der ARD. Zu Gast bei Moderatorin Sandra Maischberger waren der SPD-Politiker Ralf Stegner und der Militärexperte Carlo Masala, deren Blick auf den Umgang mit Kriegen kaum unterschiedlicher sein könnte, wie der "Tagesspiegel" in seiner Rezension schreibt.

Stegner hält 5-Prozent-Ziel für "absurd"

"Man muss ja schon mal betrachten, wie die Welt ist", begann Stegner: Deutschland finanziere den Wiederaufbau zerbombter Städte und gebe gleichzeitig Milliarden für Aufrüstung aus. Das halte er für einen "nicht besonders schlauen Umgang mit menschlichem Verstand", so der Politiker.

Die jüngsten Forderungen, in Zukunft fünf Prozent des Bruttoinlandprodukts für Rüstung und Verteidigung auszugeben, hält er für absurd: "Diejenigen, die der Meinung sind, wir sollen tatsächlich fünf Prozent, das heißt 225 Milliarden Euro, jedes Jahr ausgeben für Rüstung – das ist doch glatter Irrsinn! Wir müssen mehr tun, aber nicht solche Wahnsinnssummen!"

Diskussionen um SPD-Friedensmanifest bei Maischberger

Dann wird Stegner auf das Friedensmanifest angesprochen, das er und andere Mitglieder der SPD wie der frühere SPD-Chef Norbert Walter-Borjans und Ex-Fraktionschef Rolf Mützenich initiiert und unterzeichnet hatten. Stegner verteidigte dem Bericht zufolge das Manifest, in dem die prominenten Verfasser:innen unter anderem neue Gespräche mit Russland über eine Beendigung des Ukraine-Kriegs sowie einen Stopp der Stationierung neuer US-Raketen in Deutschland fordern.

"Wir sind nicht im Vatikan"

Die SPD sei eben eine Friedenspartei. Auch Verteidigungsminister und Parteikollege Boris Pistorius, der den Unterzeichnern "Realitätsverweigerung" vorgeworfen hatte, müsse das aushalten: "Wir sind nicht im Vatikan, wir dürfen miteinander diskutieren", so Stegner wörtlich.

In Bezug auf die kürzlich bekannt gewordene Reise Stegners in Aserbaidschans Hauptstadt Baku, bei der er sich mit hochrangigen russischen Vertretern getroffen hatte, fragte Moderatorin Maischberger den SPD-Politiker, ob er sich benutzen lasse. Der konterte: "Wer nicht miteinander redet, der schießt. Solange geredet wird, hat man noch einen gewissen Einfluss."

Man müsse sich auch mit denen auseinandersetzen, deren Haltung man nicht teile. Er sei nicht im Auftrag der Regierung in Baku gewesen, allerdings auch nicht privat, sondern als Abgeordneter, relativierte Stegner. In einer ersten Reaktion auf Medienberichte über seine Baku-Fahrt hatte er noch von einer privaten Reise gesprochen.