"So geht's nicht."

Nach Wahlwerbung der AfD: Heino lässt immateriellen Schaden prüfen

Veröffentlicht: Vor 48 Minuten

von dpa

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Umfrage: Afd mit 41 Prozent

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Nach Wahlwerbung mit Heino gibt die AfD Uckermark eine Unterlassungserklärung ab. Doch der Rechtsstreit mit dem Schlagerstar könnte weitergehen.

Im Streit um Wahlwerbung mit Heino in sozialen Medien hat die AfD Uckermark nach Gerichtsangaben eine außergerichtliche Unterlassungserklärung abgegeben. Damit verpflichtet sie sich, solche Werbung künftig zu unterlassen. Außerdem wird bei einem Verstoß gegen die Vereinbarung eine Strafzahlung fällig. Doch das Heino-Management sieht nach eigenen Angaben auch Anspruch auf einen Ersatz des immateriellen Schadens an der Marke des Volksmusikstars.

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AfD-Politiker warb auf Social Media "Am Sonntag würde Heino Felix wählen"

Heino war juristisch gegen die Wahlwerbung vorgegangen. Der AfD-Politiker Felix Teichner hatte vor der Landratswahl in der Uckermark im April in sozialen Medien geschrieben: "Am Sonntag würde Heino Felix wählen."

Heinos Manager Helmut Werner hatte damals gesagt: "Das ist eine Unverschämtheit, und das geht zu weit." Außerdem sei es "Schwachsinn", Heino in der rechten Ecke zu vermuten.

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Heino ging juristisch gegen AfD-Wahlwerbung vor – jetzt gab der Kreisverband laut Landgericht eine strafbewehrte Unterlassungserklärung ab. Doch der Streit scheint noch nicht beendet. (Archivbild)
Bild: Robert Michael/dpa

Prüfung auf immateriellen Schaden der Marke

Teichner äußerte sich bislang auf Anfrage nicht zu den Angaben zur Unterlassungserklärung. Die Wahlwerbung im Internet, bei der sich der AfD-Politiker mit schwarzer Sonnenbrille zeigte, wurde angesichts des juristischen Vorgehens von Heino gelöscht.

Der Rechtsstreit zwischen dem Schlagerstar und der AfD in der Uckermark könnte allerdings weitergehen. Heino-Manager Werner sagte der Deutschen Presse-Agentur (dpa), es werde nun geprüft, welcher immaterielle Schaden Heino und der international anerkannten Marke durch den Wahlslogan entstanden sei. Ein gerichtlich anerkannter Sachverständiger sei beauftragt, die Höhe des Schadens zu bewerten. Dann werde bei einem Gericht voraussichtlich in Österreich geklagt, sagte Werner. "Wir wollen damit ein Zeichen setzen: So geht's nicht."