Nach RLP-Wahlschlappe

SPD-Spitze bleibt: Klingbeil und Bas wollen Partei "nicht ins Chaos stürzen"

Veröffentlicht: Vor 1 Stunde

Am Sonntag (23. März) nahmen Bas und Klingbeil zu den Wahlen in Rheinland Pfalz bereits Stellung.

Bild: REUTERS

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Die SPD-Führung zieht keine personellen Konsequenzen aus der Wahl-Enttäuschung in Rheinland-Pfalz. Klingbeil und Bas verweisen auf Verantwortung auf Bundesebene, aber wollen selbst die Trendwende einleiten.

Der große Knall ist ausgeblieben: In der SPD-Spitze werden nach der Wahlschlappe in Rheinland-Pfalz – der nächsten Enttäuschung – keine personellen Konsequenzen gezogen. Lars Klingbeil und Bärbel Bas werden weiterhin den Vorstand der Sozialdemokraten bilden. "Wir werden nicht die zweitgrößte Regierungspartei in ein Chaos stürzen", erklärte Klingbeil in einem Statement am Montagvormittag (23. März). Die Partei werde sich angesichts zweier Kriege und der schwierigen wirtschaftlichen Situation nicht um sich selbst drehen.

Am Sonntag (22. März) habe das SPD-Präsidium getagt, am Montag sei erneut digital debattiert worden, "vor allem über Konsequenzen". Nach dem CDU-Sieg in Rheinland-Pfalz habe sich der Blick auf die Bundesebene gerichtet. Man habe eine "sehr harte Debatte eingefordert, auch im Präsidium", so Klingbeil. "Das heißt auch, dass über Personal diskutiert wird in solchen Runden."

Es mache "keinen Sinn, sich über Personal, wochenlang zu zerlegen", fügte Bärbel Bas hinzu. Man sei zu dem Schluss gekommen, dass eine Trendwende "nicht durch das Austauschen von Köpfen, sondern durch einen klaren programmatischen Kurs" herbeigeführt werden könne. Bas sprach von einem "strukturellen Problem" der Partei.

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Freitag wird in der SPD weiterdiskutiert

Auch ohne Führungswechsel soll am kommenden Freitag (27. März) weiter diskutiert werden. Dann tauscht sich laut Klingbeil die Parteispitze mit der Fraktionsspitze, mit SPD-Ministerpräsident:innen und kommunalen SPD-Entscheidungsträger:innen aus, um mit einem "klaren Reformplan" in die nächsten Wochen zu gehen. Bezogen auf die Wirtschaft und diesbezüglich fehlendes Vertrauen in die Partei ergänzte Bärbel Bas: "Wir werden jetzt am Freitag mit denjenigen zusammenkommen […], die Kompetenz an der Stelle mitbringen."

Klingbeil sprach zuvor von einem SPD-Bild als Partei der Leistungsempfänger:innen, ein weiterer Verweis auf den Verlust an Bedeutung als Arbeiterpartei. "Ich will das Beste für die Sozialdemokratie", fügte er am Ende noch hinzu – eine von vielen Floskeln im SPD-Statement.