Neue Regelung im Juni

Merz will Arbeitszeitgesetz reformieren – Bärbel Bas verteidigt umstrittenen Gesetzesentwurf

Aktualisiert: 09:18 Uhr

von Michael Reimers

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Bas will Arbeitszeiten flexibler machen

Videoclip • 01:03 Min • Ab 12

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Mehr Flexibilität: So verteidigt Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) den für Juni angekündigten Gesetzesentwurf zur Arbeitszeit. Gewerkschaften lehnen das Vorhaben kategorisch ab.

Das Wichtigste in Kürze

Flexiblere Arbeitszeiten: Die Reform sieht vor, die Höchstarbeitszeit künftig wöchentlich statt täglich messen zu können.
Union und SPD einigten sich auf den neuen Gesetzesentwurf, der im Juni veröffentlicht werden soll.
Gewerkschaften sehen die neue Regelung kritisch – Bas beschwichtigt die Sorge um eine zeitliche Ausbeutung am Arbeitsplatz.

Nach Medienberichten wie u. A. der "Frankfurter Rundschau" plant die Regierung um Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) eine Reform des Arbeitszeitgesetzes, die das Modell des klassischen Acht-Stunden-Tags auflockern soll. Ein Gesetzentwurf für flexiblere Arbeitszeiten soll nach den Worten von Arbeitsministerin Bärbel Bas im kommenden Monat vorliegen. "Der Entwurf wird im Juni kommen", versicherte die SPD-Politikerin bei der Regierungsbefragung im Bundestag.

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Merz geplante Reform zum Arbeitszeitgesetz sorgt für Kritik

Derzeit werden Beschäftigte vom Arbeitszeitgesetz mit klaren Grenzen geschützt: maximal acht Stunden täglich, in Ausnahmefällen zehn – wenn der Durchschnitt über sechs Monate bei acht Stunden bleibt. Außerdem gilt eine wöchentliche Obergrenze von 48 Stunden. Diese Regelung diskutiert die Koalition nun. Zwischen CDU/CSU und SPD wurde festgelegt, dass zukünftig nur noch eine wöchentliche Höchstarbeitszeit gelten soll.

Die Gewerkschaften lehnen das Vorhaben kategorisch ab. Die CSU hingegen hatte zu Jahresbeginn zur Eile gemahnt, um das Vorhaben noch in diesem Jahr auf den Weg zu bringen. Bas betonte, gemeinsam mit der geplanten Flexibilisierung wolle sie auch die elektronische Arbeitszeiterfassung regeln, um eine Ausweitung der Arbeitszeiten zu verhindern: "Es soll ja auch nicht ausbeuterisch werden."