Misstrauensvotum in Erfurt

Voigt bleibt Thüringens Ministerpräsident – AfD scheitert mit Misstrauensvotum

Aktualisiert:

von Christopher Schmitt

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Thüringen: Misstrauensvotum gegen Voigt

Videoclip • 30 Sek • Ab 12


Im Erfurter Landtag hat Ministerpräsident Mario Voigt das Misstrauensvotum überstanden. Thüringens rechtsextremer AfD-Chef Björn Höcke hat das Nachsehen.

Mario Voigt (CDU) bleibt Thüringens Ministerpräsident, die AfD ist mit ihrem Misstrauensvotum gescheitert. Es gab 33 Ja-Stimmen bei der geheimen Abstimmung – 45 wären für Voigts Sturz nötig gewesen. Mit Nein stimmten 51 Abgeordnete, es gab eine Enthaltung.

AfD-Fraktionschef Björn Höcke war selbst als Kandidat für den Posten des Regierungschefs angetreten und musste sich deutlich geschlagen geben. Es ist innerhalb von fünf Jahren bereits das zweite Misstrauensvotum, das die AfD erfolglos gegen einen Thüringer Regierungschef startete. Allerdings erhielt die AfD eine Stimme mehr, als sie Sitze im Thüringer Landtag hat.

Abgeordnete teilen in Aussprache gegen Höcke aus

Im Vorfeld der Abstimmung ist es zur Absprache gekommen, mehrere Abgeordnete bekräftigten ihre Ablehnung von Höcke. Es wurde darauf hingewiesen, er sei mehrfach veruteilt und würde versuchen, die demokratischen Institutionen in Thüringen zu schwächen. "Vielleicht denken Sie mal über ihre persönliche Remigration nach Rheinland-Pfalz oder Hessen nach", sagte CDU-Mann Andreas Bühl in Richtung von Höcke – offensichtlich mit Bezug auf die rechtsextreme Forderung von "Remigration" von Migrant:innen aus Deutschland. Der Linken-Fraktionsvorsitzende Christian Schaft sagte, man könne die Abstimmung nicht als "Schauspiel" bezeichnen – dies sei dem Berufsstand der Schauspieler:in gegenüber unfair.

Höcke: Voigt hat Vertrauen verloren

Thüringens AfD-Fraktionschef Björn Höcke sieht nach der Aberkennung des Doktortitels von Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) einen Vertrauensverlust in der Bevölkerung. "Es geht um Vertrauen und es geht um Glaubwürdigkeit", sagte Höcke in einer Rede. Er verwies zudem auf zahlreiche Politikerinnen und Politiker, die von ihren Ämtern wegen der Aberkennung der Doktorwürde zurückgetreten seien. Voigt dagegen wolle das offenbar aussitzen, warf ihm Höcke vor.

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Verwendete Quellen

Tagesspiegel: "Björn Höcke will Ministerpräsident werden: Sein Scheitern ist eingeplant"

Nachrichtenagentur dpa

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