EU ermittelt gegen Meta: Dem US-Konzern drohen gigantische Geldstrafen

Dem US-Internetkonzern Meta droht einem Medienbericht zufolge Ärger mit der EU wegen des Vorwurfs einer unzureichenden Bekämpfung illegaler Inhalte. Das meldete die Nachrichtenagentur Reuters am Donnerstag (25. September). Die EU-Kommission bereite eine Abmahnung vor, heißt es unter Berufunf auf einen Insider-Bericht der Agentur Bloomberg. Sollten sich die Vorwürfe bestätigen, droht Meta demnach eine Geldstrafe von bis zu sechs Prozent seines weltweiten Jahresumsatzes.

Meta hat die Vorwürfe zurückgewiesen, so Reuters weiter. "Wir weisen die Darstellung zurück, gegen den DSA verstoßen zu haben, und stehen in dieser Angelegenheit weiterhin mit der Europäischen Kommission im Austausch", sagte ein Sprecher der Nachrichtenagentur mit Verweis auf die EU-Vorgaben. Die Aktien des Facebook-Mutterkonzerns gaben dennoch um 1,4 Prozent nach.

EU handelt nach dem Digital Service ACT

Das EU-Gesetz über digitale Dienste (Digital Services Act, DSA) verpflichtet große digitale Plattformen zu strengen Maßnahmen gegen die Verbreitung illegaler und schädlicher Inhalte. Dem Bericht nach fehlt es bei den Meta-Diensten Facebook und Instagram an einem angemessenen Mechanismus, mit dem Nutzer:innen illegale Beiträge melden können.

Das Abmahnschreiben werde in den kommenden Wochen erwartet, heißt es unter Berufung auf zwei mit den Plänen vertraute Personen. Die EU-Kommission untersuche zudem den Verdacht, dass Facebook und Instagram im Vorfeld der Europawahl 2024 nicht ausreichend gegen Desinformation und irreführende Werbung vorgegangen seien.