Wegen Sperrung von YouTube - Google zahlt Trump 24,5 Millionen Dollar

Googles Videoplattform YouTube zahlt 24,5 Millionen Dollar (rund 21 Millionen Euro), um eine Klage von Donald Trump wegen der zeitweisen Sperrung seines Accounts nach dem 6. Januar 2021 beizulegen. Von dieser Summe sind 22 Millionen Dollar für den Bau eines Ballsaals am Weißen Haus vorgesehen, den Trump selbst vorantreibt. Die restlichen Millionen gehen an mehrere Mitkläger des US-Präsidenten, wie aus Gerichtsdokumenten hervorgeht.

YouTube hatte, ähnlich wie andere Plattformen, die Konten Trumps nach dem Sturm seiner Anhänger:innen auf das Kapitol blockiert. Am 6. Januar 2021 wollten Demonstranten verhindern, dass der US-Kongress den Wahlsieg von Joe Biden offiziell bestätigt. Trump hatte zuvor wochenlang ohne Belege behauptet, ihm sei der Sieg durch Wahlbetrug gestohlen worden, und mit einer Rede kurz vor dem Angriff die Menge zusätzlich aufgeheizt.

Accounts zum Teil zwei Jahre blockiert

Die Sperren galten teilweise bis zu zwei Jahre. Die Online-Dienste hatten Trumps Accounts wenige Tage vor Ende seiner ersten Amtszeit abgeschaltet, da sie weitere Gewalt befürchteten. Erst Anfang 2023 wurden die Profile bei YouTube und Meta wieder freigeschaltet. Twitter hingegen öffnete den Trump-Account bereits im November 2022 wieder, kurz nachdem Elon Musk den Dienst für 44 Milliarden Dollar übernommen hatte.

Nach Trumps Rückkehr ins Präsidentenamt entscheiden sich die Plattformen nun zunehmend, laufende Klagen durch Millionenzahlungen zu beenden. Im Januar hatte sich bereits Facebook-Mutter Meta bereit erklärt, 25 Millionen Dollar zu zahlen. Davon sollen 22 Millionen in eine geplante Trump-Bibliothek fließen.