USA verlangen Hormus-Öffnung – Skepsis über Atomdeal nimmt zu

Der Iran soll nach dem Willen der USA öffentlich garantieren, die Schifffahrt in der Straße von Hormus nicht zu behindern. Wie die dpa unter Berufung auf das Portal "Axios" und das "Wall Street Journal" berichtet, fordert Washington von Teheran eine Zusicherung, dass die strategisch wichtige Meerenge offen bleibt und keine Handelsschiffe angegriffen werden. Ein US-Regierungsbeamter habe für den Fall einer ausbleibenden Erklärung bis heute mit schwerwiegenden Konsequenzen gedroht. Worin diese bestehen könnten und ob tatsächlich eine konkrete Frist gesetzt wurde, blieb den Berichten zufolge offen.

Die Botschaft sei sowohl auf direktem Weg als auch über Vermittler an die iranische Führung übermittelt worden. Die USA hatten ihre jüngsten Angriffe auf Ziele im Iran unter anderem mit Attacken auf Handelsschiffe in der für den weltweiten Transport von Öl, Gas und Dünger zentralen Wasserstraße begründet. US-Präsident Donald Trump erklärte am Freitag erneut, die Waffenruhe im Konflikt mit dem Iran sei beendet. Gleichzeitig signalisierte er Bereitschaft für weitere Verhandlungen. Auf seiner Plattform Truth Social schrieb Trump, Teheran habe um eine Fortsetzung der Gespräche gebeten, worauf die USA eingegangen seien. Das Wort "Gespräche" setzte er dabei in Anführungszeichen.

Iran weist Berichte über Verhandlungsersuchen zurück

Der iranische Außenamtssprecher Ismail Baghai hat Berichte über ein Gesprächsersuchen an die USA zurückgewiesen. Wie die dpa unter Berufung auf den regierungsnahen Sender Press TV berichtet, habe Teheran keine Verhandlungen mit Washington angestrebt. Man sei lediglich einer Einladung eines regionalen Vermittlers gefolgt, um die aktuelle Lage zu besprechen.

Nach Informationen des Portals "Axios" wird Irans Außenminister Abbas Araghtschi voraussichtlich noch heute in der omanischen Hauptstadt Maskat mit seinem Amtskollegen zusammentreffen. Im Mittelpunkt der Gespräche soll der Streit um die Straße von Hormus stehen.

Der Konflikt um die strategisch wichtige Meerenge hatte sich zuletzt erneut verschärft. Dabei hatten der Iran und die USA am 17. Juni eigentlich ein Rahmenabkommen für weiterführende Gespräche über ein Ende des Kriegs vereinbart. Dieses sah vor, innerhalb von 60 Tagen eine endgültige Einigung auszuhandeln. Bereits seit Anfang April galt zudem eine Waffenruhe, die jedoch wiederholt verletzt wurde. US-Präsident Donald Trump erklärte sie inzwischen für beendet.

Bericht: USA halten Atomdeal für immer unwahrscheinlicher

Neben der Straße von Hormus zählt auch das iranische Atomprogramm zu den zentralen Streitpunkten zwischen Washington und Teheran. Einem Bericht des "Wall Street Journal" zufolge hält die US-Regierung eine Einigung über ein neues Atomabkommen inzwischen für immer unwahrscheinlicher. Demnach räumten ranghohe US-Beamte gegenüber Reportern ein, dass eines der wichtigsten außenpolitischen Ziele von US-Präsident Donald Trump – die Eindämmung des iranischen Atomprogramms – möglicherweise nicht auf dem Verhandlungsweg erreicht werden könne.

Satellitenbilder deuten auf Wiederaufbau iranischer Militäranlage hin

Neue Satellitenaufnahmen deuten nach Einschätzung von Expert:innen darauf hin, dass der Iran mit dem Wiederaufbau einer beschädigten Militärforschungsanlage begonnen hat. Wie aus einem Bericht des auf Nuklearfragen spezialisierten Institute for Science and International Security hervorgeht, wurden in den vergangenen Wochen Bauarbeiten auf dem Militärgelände in Partschin beobachtet. Die Anlage war den Angaben zufolge zu Beginn des Krieges mehrfach getroffen worden. Während zunächst vor allem Aufräumarbeiten erkennbar gewesen seien, sprächen inzwischen mehrere Betonmischer und weitere Baumaschinen für dauerhafte Instandsetzungsmaßnahmen.

Besondere Aufmerksamkeit gilt dabei dem sogenannten Taleghan-Komplex. Nach Angaben der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) wurde dort bis 2003 im Rahmen des iranischen Amad-Programms an Technologien geforscht, die für den Bau von Atomwaffen relevant sein könnten. Demnach sollen unter anderem Sprengstofftests zur Simulation der Implosion eines nuklearen Sprengkopfs durchgeführt worden sein. Der Iran weist die Existenz eines solchen Programms zurück.

CNN sieht keine verdächtigen Aktivitäten an wichtigen Atomanlagen

Die ausgewerteten Satellitenbilder wurden dem Sender CNN zur Verfügung gestellt, der sie gemeinsam mit dem Institute for Science and International Security analysierte. Nach Angaben von CNN gibt es an den wichtigen iranischen Nuklearstandorten Isfahan, Natans und Fordo derzeit keine Hinweise auf verdächtige Aktivitäten. Die drei Anlagen waren bereits im vergangenen Sommer Ziel US-amerikanischer Luftangriffe.

US-Präsident Donald Trump betonte mehrfach, seine Regierung überwache die Standorte seitdem genau. Im Rahmen eines zuvor vereinbarten Abkommens hatte sich der Iran verpflichtet, den bisherigen Stand seines Nuklearprogramms beizubehalten und auf die Entwicklung von Atomwaffen zu verzichten.

Sollte Teheran diese Vereinbarungen nicht einhalten, schwänden die Aussichten auf ein umfassenderes Atomabkommen deutlich, berichtete das "Wall Street Journal" unter Berufung auf ranghohe US-Regierungsbeamte. Ein solches Abkommen soll die Beseitigung iranischen Nuklearmaterials sowie langfristige Beschränkungen des Atomprogramms regeln. Im Gegenzug waren dem Iran wirtschaftliche Erleichterungen und die Wiederöffnung der Straße von Hormus in Aussicht gestellt worden.

Die strategisch wichtige Meerenge gilt inzwischen als wichtigstes wirtschaftliches und militärisches Druckmittel Teherans. Nach Angriffen auf Tanker bombardierten die USA wiederholt Ziele im Iran und setzten ihre Sanktionen gegen iranische Ölexporte erneut in Kraft. Der Iran reagierte mit Gegenangriffen, bei denen auch Kuwait, Bahrain und Jordanien unter Beschuss gerieten. In allen drei Staaten befinden sich bedeutende US-Militärstützpunkte.

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Was hat Trump vor?

Die jüngsten Forderungen Washingtons nach einer öffentlichen Garantie für die Sicherheit der Schifffahrt in der Straße von Hormus sowie die wachsenden Zweifel an einem neuen Atomabkommen könnten nach Einschätzung des "Wall Street Journal" auf einen Kurswechsel der US-Regierung hindeuten. Dem Bericht zufolge stehen Präsident Donald Trump mehrere Optionen offen: Er könnte den militärischen Druck auf den Iran erneut deutlich erhöhen, um das Land am Bau einer Atomwaffe zu hindern. Ebenso wäre ein Kompromiss denkbar, der hinter den bisherigen US-Forderungen zurückbleibt. Als weitere Möglichkeit gilt ein weitgehender Rückzug der USA aus dem Konflikt – allerdings mit dem Risiko, Einfluss auf die Kontrolle der strategisch wichtigen Straße von Hormus zu verlieren.

Der Iran verweist hingegen auf das bestehende Rahmenabkommen. Nach Auffassung Teherans liegt die alleinige Verantwortung für die Verwaltung der Meerenge weiterhin bei der iranischen Führung.