Iran-Krieg

USA setzen gelockerte Ölsanktionen gegen Iran wieder in Kraft

Veröffentlicht:

von Michael Reimers

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Videoclip • 01:53 Min • Ab 12

Washington verschärft den Druck auf Teheran erneut. Nach Angriffen auf Tanker in der Straße von Hormus kippen die USA ihre erst vor gut zwei Wochen gelockerte Sanktionspolitik.

Das Wichtigste in Kürze

  • Die USA haben eine vor gut zwei Wochen erteilte Ausnahmegenehmigung zurückgezogen und die Sanktionen auf iranisches Öl wieder aktiviert.

  • Washington begründet den Schritt mit dem Verhalten Teherans in der Straße von Hormus, das ein US-Regierungsbeamter als "völlig inakzeptabel" bezeichnete.

  • Bereits genehmigte Geschäfte dürfen nur noch bis zum 17. Juli abgewickelt werden, neue Käufe und Verladungen von iranischem Öl sind wieder verboten.

Die USA haben die erst vor rund zwei Wochen gelockerten Sanktionen auf iranisches Öl wieder in Kraft gesetzt. Wie das US-Finanzministerium mitteilte, wird eine zuvor erteilte Ausnahmegenehmigung zurückgenommen. Neue Geschäfte mit Rohöl, Petrochemie- und Erdölprodukten iranischen Ursprungs sind damit wieder untersagt.

Die Kehrtwende ist bemerkenswert, weil die Lockerung erst am 21. Juni nach Gesprächen zwischen Washington und Teheran beschlossen worden war. Sie sollte ursprünglich bis zum 21. August gelten und war Teil einer vorläufigen Vereinbarung, mit der beide Seiten Verhandlungen über ein dauerhaftes Abkommen ermöglichen wollten.

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Washington begründet Schritt mit Irans Verhalten

Ein US-Regierungsbeamter erklärte, die Ausnahmegenehmigung werde aufgehoben, weil sich das Rahmenabkommen mit dem Iran an dessen Verhalten orientiere. Wirtschaftliche Erleichterungen gebe es demnach nur, wenn Teheran seine Verpflichtungen erfülle. Das Verhalten des Iran in der Straße von Hormus sei für die USA "völlig inakzeptabel".

Hintergrund sind mehrere Angriffe auf Tanker in der Meerenge, die zuletzt für neue Spannungen gesorgt hatten. Teheran hat sich nach den vorliegenden Informationen zunächst weder offiziell zu den Vorwürfen bekannt noch Verantwortung übernommen. Allerdings hatte der Iran in den vergangenen Tagen wiederholt erklärt, nur die von ihm vorgegebene Route durch die Straße von Hormus sei sicher.

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Übergangsfrist bis 17. Juli

Bereits begonnene und zuvor genehmigte Geschäfte dürfen nach Angaben des US-Finanzministeriums nur noch bis zum 17. Juli abgewickelt werden. Neue Käufe oder das Beladen von Schiffen mit iranischem Öl sind dagegen ab sofort nicht mehr erlaubt. Damit setzt Washington die wirtschaftlichen Daumenschrauben gegen Teheran wieder enger an.

Die Entscheidung hat auch Bedeutung für die internationalen Energiemärkte. Die Straße von Hormus zählt zu den wichtigsten Routen für den weltweiten Ölhandel. Während des Krieges war die Durchfahrt von Tankern dort faktisch kaum möglich, woraufhin die Preise weltweit deutlich stiegen. Die zwischenzeitliche Ausnahmegenehmigung der USA hatte die Märkte etwas beruhigt. Mit der erneuten Verschärfung wächst nun das Risiko neuer Unsicherheit.

Verwendete Quellen:

Nachrichtenagentur dpa

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