NATO-Schwur und Iran-Dialog: Was hinter Wadephuls wichtiger Washington-Reise steckt

Vor seinem Treffen mit US-Außenminister Marco Rubio am Montagnachmittag (29. Juni) in Washington sendet Deutschlands Außenminister Johann Wadephul ein unmissverständliches Signal: Die euro-atlantische Sicherheit hänge entscheidend davon ab, dass die NATO-Partner auch künftig entschlossen zusammenstehen.

Russlands Präsident Wladimir Putin wage aus gutem Grund nicht, ein NATO-Mitglied anzugreifen. "Unsere kollektive Abschreckung wirkt", betonte der Minister.

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Heikler NATO-Gipfel in der Türkei

Die Reise nach Nord- und Südamerika findet in einem angespannten Umfeld statt. Beim bevorstehenden NATO-Gipfel kommende Woche in Ankara sollen eine neue Lastenteilung im Bündnis und eine stabile, langfristige Ukraine-Unterstützung erreicht werden.

Doch die Vermittlungsbemühungen der USA zwischen Russland und der Ukraine sind wegen des Iran-Kriegs stark ins Stocken geraten. Mit Spannung wird erwartet, ob sich US-Präsident Donald Trump bei dem Treffen in der Türkei tatsächlich hinter die NATO stellt.

Transatlantische Spannungen belasten das Bündnis

Trump wirft Verbündeten mangelnde Unterstützung der USA vor – konkret richtet sich seine Kritik etwa gegen Deutschland, Großbritannien und Italien. Die USA hätten enorme Summen für den Schutz Europas ausgegeben, doch als Washington selbst Hilfe gegen den Iran erbeten habe, seien wichtige Partner nicht für die USA da gewesen.

Indirekt stellt der US-Präsident auch US-Sicherheitszusagen für Europa infrage: Wenn Verbündete den USA bei vergleichsweise kleinen Angelegenheiten nicht helfen wollten, könne Washington künftig ebenfalls Nein sagen.

Wadephul zeigt sich dennoch überzeugt: Die Vereinigten Staaten würden ihr Sicherheitsengagement für Europa fortsetzen – daran bestehe überhaupt kein Zweifel.

USA und Iran wollen Eskalation stoppen

Parallel zu Wadephuls Beschwörung der NATO-Einheit zeichnet sich im Iran-Konflikt eine überraschende Entwicklung ab: Die USA und der Iran wollen ihre gegenseitigen Angriffe im Streit um die Straße von Hormus vorerst einstellen und weiter verhandeln. Beide Seiten würden vorerst von weiteren Maßnahmen absehen, erfuhr die dpa aus informierten Kreisen in Washington. Schiffe könnten frei verkehren, während die technischen Gespräche zur Umsetzung des Rahmenabkommens fortgesetzt werden sollen.

Nach Informationen des US-Portals "Axios" wollen sich beide Seiten diesen Dienstag (30. Juni)  in Katars Hauptstadt Doha treffen, um ihren Streit um die Straße von Hormus beizulegen. Wegen der jüngsten Eskalation seien die ursprünglich für die Schweiz geplanten Gespräche verlegt und der Schwerpunkt auf die Straße von Hormus gelegt worden.

Streit um strategische Meerenge

Der Iran beansprucht die Kontrolle des Schiffsverkehrs durch die für die weltweite Versorgung mit Öl wichtige Straße von Hormus allein für sich. Außenminister Abbas Araghtschi erklärte am Sonntag (28. Juni) in Bagdad, die Straße von Hormus werde innerhalb der kommenden 30 Tage wieder vollständig unter die Verwaltung des Iran gestellt. Die Verantwortung für die Meerenge liege allein beim Iran.

Wadephul wirft dem Iran eine riskante Strategie vor. Die Situation verdeutliche, dass Sicherheits- und Wirtschaftspolitik nicht voneinander zu trennen seien. Deutschland und die USA eine das Ziel, dass aus der Rahmenvereinbarung zwischen Washington und Teheran eine dauerhafte und tragfähige Lösung entstehen könne.

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