UN-Resolution für verschleppte Ukraine-Kinder: Auf diese Länder kann Russland sich verlassen

Die UN-Generalversammlung hat in der Nacht zu Donnerstag (4. Dezember) eine Resolution verabschiedet, die Russland zur Rückführung von aus der Ukraine verschleppten Kindern auffordert. Ziel der Resolution ist es, den Druck auf Kreml-Machthaber Wladimir Putin zu erhöhen und das Schicksal der betroffenen Kinder zu verbessern. Zwar stimmten 91 Staaten für den Vorschlag, allerdings auch zwölf Länder dagegen und 57 enthielten sich, wie "Focus" berichtet.

Kreml-Verbündete stimmen gegen UN-Resolution für ukrainische Kinder

Die zwölf Staaten, die gegen die Resolution stimmten, gehören größtenteils zu den Verbündeten des Kremls, darunter Belarus, Kuba, Nordkorea und Iran. Viele dieser Länder sind autoritär regiert und unterstützen Russland aktiv im Krieg gegen die Ukraine, etwa durch Waffenlieferungen oder Munition.

Neben den Gegnern der Resolution sorgte die hohe Zahl an Enthaltungen für Kritik. Unter den 57 Staaten, die sich enthielten, befinden sich dem Bericht zufolge Länder wie China, Brasilien und Kenia sowie mehrere ehemalige Sowjetrepubliken wie Kasachstan und Usbekistan.

Der ukrainische UN-Botschafter Andrij Melnyk zeigte sich verbittert über diese Haltung und schrieb auf X: "Ich werde die nicht vergessen, die sich enthalten haben. NIEMALS." Insbesondere den globalen Süden kritisierte Melnyk, früher Botschafter in Berlin, scharf und forderte die EU auf, ihre Interessen entschlossener zu vertreten: "Die EU kuschelt nur. Es ist Zeit aufzuwachen."

Verschleppte Kinder werden in Russland umerzogen

Melnyk bedankte sich zugleich bei den Unterstützern der Resolution. "Meine Dankbarkeit geht an die 92 Staaten, die auf der richtigen Seite der Geschichte stehen." Auch Deutschland, Österreich und die Schweiz stimmten dafür.

Nach offiziellen ukrainischen Angaben wurden zehntausende Kinder aus den russisch besetzten Gebieten von ihren Angehörigen getrennt und in sogenannte Rehabilitationslager oder Pflegeeinrichtungen in Russland gebracht. Es seien zahlreiche Fälle von Umerziehung und Identitätsänderungen dokumentiert, teilte das ukrainische Generalkonsulat in Deutschland erst kürzlich mit. Der Kontakt zu den Familien werde unterbunden, hieß es.

Internationaler Haftbefehl gegen Putin erlassen

Wegen der Kindesentführungen hat der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag im März 2023 Haftbefehle gegen Putin und die russische Beauftragte für Kinderrechte, Maria Lwowa-Belowa, erlassen. Die Kampagne "Bring Kids Back UA" steht unter der Schirmherrschaft des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj. Bislang ist es laut Generalkonsulat gelungen, mehr als 1.600 Kinder und Jugendliche zurückzubringen.