Bundespräsidentenwahl
Steinmeier-Nachfolge: Merz spricht sich für Frau aus
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von Benedikt Rammer:newstime
Wird Ilse Aigner erste Bundespräsidentin?
Videoclip • 01:52 Min • Ab 12
Lange hielt sich Friedrich Merz in der Debatte um die Steinmeier-Nachfolge zurück. Jetzt gibt der Kanzler erstmals die Richtung vor: Das nächste Staatsoberhaupt soll eine Frau sein.
Das Wichtigste in Kürze
Kanzler Merz will bei der Steinmeier-Nachfolge eine Kandidatin der politischen Mitte vorschlagen.
Die CSU favorisiert Ilse Aigner; genannt werden auch Klöckner, Prien, Kramp-Karrenbauer und Claus.
Die Bundesversammlung entscheidet am 30. Januar. Union und SPD haben dort eine Mehrheit von etwa 50 Stimmen.
Der Kanzler legt sich fest: In der Debatte über die Nachfolge von Bundespräsident Frank-Walter-Steinmeier hat sich Bundeskanzler Friedrich Merz für eine Frau ausgesprochen. "Ich werde der Partei eine gemeinsame Kandidatin vorschlagen, eine Kandidatin der politischen Mitte. Ich bin festgelegt, in der Frage, dass es eine Frau werden muss", sagte er bei der nicht-öffentlichen CDU-Kreisvorsitzendenkonferenz in Berlin, wie die Deutsche Presse-Agentur von Teilnehmern erfuhr.
Merz hatte sich in der Nachfolgedebatte bisher bedeckt gehalten. Mit der Festlegung auf eine Frau gibt er nun erstmals die Richtung vor. Die CSU will die bayerische Landtagspräsidentin Ilse Aigner zur Bundespräsidentin machen und hat dafür Unterstützung aus den Reihen der SPD und der Grünen bekommen.
Merz pocht allerdings darauf, dass das Vorschlagsrecht bei der CDU als stärkster Kraft in der Bundesversammlung liegt. Das Gremium entscheidet am 30. Januar über die Steinmeier-Nachfolge.
CDU-Frauen Aigner, Klöckner, Prien, Claus und AKK im Gespräch
Aus der CDU werden Bundestagspräsidentin Julia Klöckner, Bildungsministerin Karin Prien, die frühere Parteichefin und Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer - auch abgekürzt als AKK - und die hessische Fraktionsvorsitzende Ines Claus als mögliche Kandidatinnen genannt.
Bisher waren auch Männer im Gespräch: Hessens Ministerpräsident Boris Rhein, Verfassungsgerichtspräsident Stephan Harbarth und der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Udo di Fabio. Sie dürften nun keine Chance mehr haben.
Auch in den News:
Mehrheit für SPD und CDU
Union und SPD haben in der Bundesversammlung eine Mehrheit von etwa 50 Stimmen. Sie setzt sich aus den 630 Bundestagsabgeordneten und ebenso vielen Wahlleuten der Länder zusammen. Merz will auch die Grünen in die Kandidatensuche einbeziehen.
Eine Vorentscheidung könnte in der Sitzung der CDU-Gremien nächste Woche Montag (9. November) fallen. Bis dann will Merz zunächst Gespräche mit den Landesvorsitzenden der CDU, aber auch mit der CSU führen. Ziel ist es, zunächst zu einem gemeinsamen Vorschlag der Unionsparteien zu kommen.
Verwendete Quellen:
Nachrichtenagentur dpa
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