Wahl im Januar
Ines Claus mischt Rennen um Steinmeier-Nachfolge auf – wird sie die nächste Bundespräsidentin?
Veröffentlicht:
von Emre Bölükbasi:newstime
Söder will Frau als nächste Bundespräsidentin (5. September)
Videoclip • 01:06 Min • Ab 12
Hessens CDU-Fraktionschefin taucht plötzlich als mögliche Kandidatin für das Bundespräsidentenamt auf – und wird umgehend heftig angefeindet. Kanzler Merz bleibt trotzdem bei seiner Linie: Die Entscheidung ist seine.
Das Wichtigste in Kürze
Die Union ist sich uneins über die Kandidat:innen für die Nachfolge des Bundespräsidenten.
Während die CSU seit langem auf einer Kandidatur von Ilse Aigner beharrt, schmeißt Kanzler Merz eine neue Kandidatin ins Rennen: Ines Claus.
Der Name der hessischen CDU-Fraktionsvorsitzenden sorgt aber für Kritik.
Sie kam aus dem Nichts – und polarisiert sofort: Die hessische CDU-Fraktionsvorsitzende und stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende Ines Claus ist unvermittelt ins Rennen um die Steinmeier-Nachfolge geraten. Die 49-jährige Juristin, verheiratet, Mutter von drei Kindern, ließ in der "Rheinischen Post" wissen, es sei eine "große Ehre", in diesem Zusammenhang genannt zu werden. Damit signalisierte sie: Sie ist dabei, wenn es darauf ankommt.
Doch die Reaktionen aus den eigenen Reihen fielen alles andere als freundlich aus. Führende CDU-Politiker:innen bezeichneten den Vorstoß intern als absurd – Claus fehle jedes bundespolitische Profil, eine Kandidatur werde schiefgehen, hieß es. Auch aus der CSU war wenig Begeisterung zu vernehmen: Man wertete das Ganze als "Testballon".
Auch in den News:
Merz bremst – und behält die Zügel in der Hand
Trotz des Medienwirbels um Claus bleibt Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), derzeit auf Asienreise, demonstrativ auf Distanz zu jedweder Festlegung. Aus seinem Umfeld wurde klargestellt: Er habe "weder eine Entscheidung getroffen noch einen Vorschlag unterbreitet". Sein Anspruch dagegen steht fest: Die CDU als stärkste Kraft in der Bundesversammlung habe das Vorschlagsrecht, egal wer von außen drückt.
Für Merz geht es auch um innere Ordnung. Den "ersten Zielpunkt" seines geplanten Verfahrens bilden die Sitzungen von CDU-Präsidium und -Vorstand am 9. November. Danach sollen Gespräche mit dem Koalitionspartner SPD und möglichst auch mit den Grünen folgen – denn die Bundespräsidentenwahl solle "breit abgefedert sein im demokratischen Spektrum".
Ein Name, viele Kandidatinnen – und ein unbequemer Druck aus Bayern
Das eigentliche Problem für den Kanzler ist nicht Claus, sondern Ilse Aigner. Die bayerische Landtagspräsidentin genießt die lautstarke Unterstützung von CSU-Chef Markus Söder – und inzwischen auch von SPD-Fraktionschef Matthias Miersch, der sich als erster führender Sozialdemokrat klar hinter sie gestellt hat. Damit steht die CDU zwischen zwei Fronten: nachgeben oder eine eigene Kandidatin durchsetzen.
Neben Claus kursieren in der CDU weitere Namen: Bundestagspräsidentin Julia Klöckner, Bildungsministerin Karin Prien und die frühere Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer. Auch Hessens Ministerpräsident Boris Rhein ist im Gespräch. Unionsfraktionschef Thorsten Frei betonte, es gebe "Gott sei Dank" mehrere Frauen, die für das Amt sehr gut geeignet seien.
Gegenwind auch von den Grünen
Selbst am Rande der laufenden China-Reise von Noch-Bundespräsident Steinmeier ist das Thema nicht zu überhören. Grünen-Politiker Omid Nouripour zeigte sich "sehr irritiert" über die Nennung von Claus und plädierte für eine Kandidatin, die von allen in der demokratischen Mitte getragen werden könne – Ilse Aigner könnte das sein, sagte er. Außenminister Johann Wadephul (CDU) rief derweil zur Mäßigung auf: Öffentliche Wortmeldungen nützten weder dem Amt noch den Kandidatinnen.
Countdown läuft: Am 30. Januar entscheidet die Bundesversammlung
Die Zeit drängt. Am 30. Januar 2027 wählt die Bundesversammlung Steinmeiers Nachfolge. Union und SPD verfügen dort über eine Mehrheit von rund 50 Stimmen. Die eigentliche Entscheidung soll noch im November fallen – spätestens dann wird sich zeigen, ob Ines Claus mehr war als ein "Testballon", oder ob der Kanzler das Rennen mit einer ganz anderen Kandidatin entscheidet.
Verwendete Quellen:
Nachrichtenagentur dpa
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