Termin steht
Nach Plagiatsaffäre: Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt muss sich Misstrauensvotum stellen
Aktualisiert:
von Christopher SchmittCDU-Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) regiert in Thüringen.
Bild: REUTERS
Die Uni Chemnitz will Thüringens Ministerpräsident Voigt die Doktorwürde entziehen. In Erfurt steht ein konstruktives Misstrauensvotum an – jetzt steht der Termin fest.
Um den Zeitpunkt gab es lange Diskussionen, nun ist klar: Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) muss sich am kommenden Mittwoch (4. Februar) einem konstruktiven Misstrauensvotum stellen. Wie die Deutsche Presse-Agentur (dpa) berichtet, geht die Terminierung der Abstimmung aus einer vom Erfurter Landtag verschickten Tagesordnung für die Plenarsitzungen der kommenden Woche hervor.
Nachdem bekannt geworden war, dass die Universität Chemnitz dem CDU-Politiker die Doktorwürde entzieht, hatte die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag das konstruktive Misstrauensvotum initiiert.
Voigt möchte jedoch gegen die Entscheidung der Hochschule vor einem Verwaltungsgericht klagen. Der Vorsitzende ihrer Fraktion, Björn Höcke, soll für das Misstrauensvotum gegen Voigt kandidieren, kündigte die Thüringer AfD an.
Über die Frage, ob das Misstrauensvotum am Mittwoch oder Donnerstag stattfindet, wurde zuvor länger debattiert. Landtags-Angaben zufolge ist es nun der erste Punkt, der am Mittwoch in der um 14 Uhr startenden regulären Landtagssitzung aufgerufen wird.
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Verwendete Quellen
Nachrichtenagentur dpa
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