Nach interner Krise: Sachsen-Anhalts Bildungsministerin Feußner entlassen

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) hat Bildungsministerin Eva Feußner (CDU) aus ihrem Amt entlassen. Das gab die Staatskanzlei am Sonntagabend (29. Juni) in einer Mitteilung bekannt. Hintergrund ist ein wochenlanger Konflikt zwischen Feußner und Teilen der CDU-Landtagsfraktion. Neuer Bildungsminister soll der Schulleiter des Lyonel-Feininger-Gymnasiums Halle, Jan Riedel, werden.

Feußner war 2018 Staatssekretärin im Bildungsministerium geworden, 2021 wurde sie zur Ministerin ernannt. Auf Ersuchen der CDU habe der Ministerpräsident Feußner entlassen und "ihr für ihre langjährige Amtsführung als Staatssekretärin und Ministerin gedankt", teilte die Staatskanzlei mit. Als Landtagsabgeordnete wird Feußner weiter dem Parlament in Magdeburg angehören.

CDU-Politiker warfen Feußner Alleingänge vor

Feußner hatte in den vergangenen Monaten immer wieder Kritik auf sich gezogen. Zuletzt war es dabei unter anderem um die Abschaffung von Skikursen für Schüler:innen im Sportunterricht gegangen. CDU-Landtagsabgeordnete warfen ihr Alleingänge vor und beklagten fehlende Abstimmungen. Zuvor hatte die Fraktion bereits Feußners Plan zur Erhöhung der Mindestschülerzahlen an Schulen in Halle, Magdeburg und Dessau-Roßlau einkassiert.

Anfang Juni lud Haseloff die Beteiligten zu einem Krisengespräch in die Staatskanzlei ein. Vertreter:innen des Bildungsministeriums und der CDU-Fraktion hatten sich danach mehrfach zusammengesetzt, um strittige Themen zu besprechen. Gehakt hatte es unter anderem auch bei der Auszahlung von zusätzlichen Stunden von Lehrkräften.

Vorstellung von Jan Riedel am Mittwoch

Am Mittwoch (2. Juli) wollen Haseloff und CDU-Landeschef Sven Schulze den neuen Minister vorstellen. Jan Riedel ist nach Angaben der Staatskanzlei 43 Jahre alt und stammt aus Borna in Sachsen. Er arbeitete als Lehrer an Gymnasien in Wernigerode und in Halle, bevor er Schulleiter wurde.