Zwischenwahlen in den USA

Letzte Rede vor den Midterms: Trump bezeichnet Demokraten als "Extremisten"

Veröffentlicht: Vor 16 Minuten

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Midterms: Trump verliert Rückhalt bei jungen Wählern

Videoclip • 01:23 Min • Ab 12

Donald Trump hat die bevorstehenden Kongresswahlen als "die wichtigsten Zwischenwahlen unserer Lebenszeit" bezeichnet und vor einem Erfolg der Demokraten gewarnt. Gleichzeitig deuten Umfragen auf eine geringe Zustimmung für den US-Präsidenten und mögliche Verluste seiner Republikaner im Kongress hin.

Das Wichtigste in Kürze

Trump bezeichnete die Kongresswahlen als "die wichtigsten Zwischenwahlen unserer Lebenszeit" und warnte vor einem Sieg der Demokraten.
Umfragen deuten auf niedrige Zustimmungswerte für Trump und mögliche Zugewinne der Demokraten im Repräsentantenhaus oder Senat hin.
Bei einem Machtwechsel könnten die Demokraten Finanzmittel blockieren und Untersuchungsausschüsse einsetzen.

US-Präsident Donald Trump hat die bevorstehenden Kongresswahlen als besonders entscheidend dargestellt. Bei seinem letzten persönlichen Wahlkampfauftritt am Montag (2. November) in Washington sagte der 80-Jährige, es seien "die wichtigsten Zwischenwahlen unserer Lebenszeit". Zudem bezeichnete er die oppositionellen Demokraten als "Extremisten" und warnte die Bürger:innen davor, ihnen mit ihrer Stimme zum Sieg zu verhelfen. Die Wahlen könnten darüber mitentscheiden, wie viel politischen Spielraum Trump in der zweiten Hälfte seiner Amtszeit behält.

Trump stellte zugleich seine eigene Bilanz positiv dar. Er habe "das goldene Zeitalter Amerikas" eingeleitet und die Wirtschaftsleistung der USA massiv gesteigert, wird er im bereitgestellten Text zitiert. In Umfragen zeigt sich demnach jedoch ein anderes Bild: Die Zustimmung zum Präsidenten liegt auf einem Tiefstand. Viele US-Bürger:innen kreiden Trump die hohen Treibstoff- und Lebenshaltungskosten an. Als Gründe nennt der Text den Iran-Krieg und Trumps aggressive Zollpolitik.

Umfragen sehen Republikaner unter Druck

Die Demokraten könnten das Repräsentantenhaus von Trumps Republikanern zurückerobern. Auch ein Erfolg im Senat ist laut den Umfragen möglich. Damit wäre ein Machtwechsel in einer oder beiden Kammern des Kongresses denkbar. Die Umfragen sind allerdings keine Wahlergebnisse: Der bereitgestellte Text nennt weder konkrete Zahlen noch Angaben dazu, wie knapp das Rennen ist.

Ein Verlust der Mehrheit würde Trumps Handlungsspielraum zur Mitte seiner zweiten Amtszeit deutlich einschränken. Die Demokraten könnten im Parlament neue Finanzmittel blockieren und Untersuchungsausschüsse einsetzen. Das würde die Arbeit der Regierung erschweren und könnte dazu führen, dass Entscheidungen des Präsidenten stärker vom Kongress kontrolliert werden. Wie groß die Folgen wären, hinge davon ab, welche Kammer oder Kammern die Demokraten tatsächlich gewinnen.