Migration
Keine Obergrenze: Schweizer lehnen Migrations-Initiative ab
Veröffentlicht:
von Damian Rausch:newstime
EU-Länder warnen vor Migrationskrise
Videoclip • 33 Sek • Ab 12
Die Schweiz dürfte eine Begrenzung der Zuwanderung deutlich ablehnen. Erste Hochrechnungen sehen die umstrittene Initiative der rechtskonservativen SVP klar im Hintertreffen.
Das Wichtigste in Kürze
Eine erste Hochrechnung sieht die Schweizer Migrationsinitiative mit 45 Prozent Zustimmung und 55 Prozent Ablehnung klar im Rückstand.
Die SVP wollte die Bevölkerungszahl der Schweiz bis 2050 auf maximal zehn Millionen Menschen begrenzen.
Die Initiative hätte unter anderem Einschränkungen beim Asyl, Familiennachzug und möglicherweise auch bei der Freizügigkeit für EU-Bürgerinnen und EU-Bürger nach sich ziehen können.
Klare Tendenz gegen Migrationsbremse
Nach Informationen der dpa zeichnet sich bei der Schweizer Volksabstimmung über eine Begrenzung der Migration eine Ablehnung ab. Einer ersten Hochrechnung zufolge entfallen 45 Prozent der Stimmen auf das Ja-Lager und 55 Prozent auf das Nein-Lager. Das sagte Lukas Golder vom Umfrageinstitut gfs.bern dem Schweizer Fernsehen SRF.
Die von der rechtskonservativen Schweizerischen Volkspartei (SVP) eingebrachte Vorlage zielte darauf ab, die Bevölkerungszahl des Landes bis zum Jahr 2050 auf zehn Millionen Menschen zu begrenzen. Derzeit leben rund 9,1 Millionen Menschen in der Schweiz.
Auch in den News:
SVP setzt auf "Nachhaltigkeitsinitiative"
Um ihr Anliegen durchzusetzen, wollte die SVP bei Annäherung an die Obergrenze zunächst Asylverfahren und Familiennachzug einschränken. Als letzter Schritt hätte auch die Personenfreizügigkeit für EU-Bürgerinnen und EU-Bürger zur Disposition gestanden.
Die Partei bezeichnete ihren Vorstoß als "Nachhaltigkeitsinitiative". Offiziell sollte die Vorlage dazu beitragen, Ressourcen zu schonen, Staus zu verringern, den öffentlichen Nahverkehr zu entlasten und die Kriminalität zu senken. Gleichzeitig machte die SVP deutlich, dass die Begrenzung der Migration das zentrale Ziel der Initiative war.
Verwendete Quellen:
Nachrichtenagentur dpa
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