Erneuter Rückschlag für Giorgia Meloni – Opposition fordert Rücktritt und Neuwahlen in Italien

Italiens Regierungschefin Giorgia Meloni muss erneut eine bittere politische Niederlage einstecken. In der Abgeordnetenkammer in Rom scheiterte die rechte Politikerin mit ihren Plänen für eine Wahlrechtsform im Parlament. Auch aus den eigenen Reihen gab es dabei Gegenwind.

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Die Vorsitzende der konservativ-rechten Regierungspartei Fratelli d'Italia (deutsch: Brüder Italiens) fordert seit Längerem eine grundlegende Wahlrechtsreform. Unter anderem geht es dabei um eine künftige Direktwahl des Regierungschefs respektive der Regierungschefin. Zudem soll die Partei mit den meisten Stimmen einen Mehrheitsbonus bekommen, der ihr automatisch zusätzliche Sitze im Parlament garantiert.

Abweichler brechen offenbar Versprechen

In dem aktuellen Änderungsantrag ging es aber lediglich um die mögliche Neuregelung, mit sogenannten Vorzugsstimmen einzelne Kandidat:innen auf der Liste ihrer Partei bei der Parlamentswahl nach vorn zu wählen.

188 Abgeordnete stimmten gegen den Entwurf, 187 waren dafür. Damit scheiterten Melonis Pläne nur knapp in der geheimen Abstimmung – wohl auch wegen Gegenwehr aus dem eigenen Lager.

Die Koalitionspartner Forza Italia und Lega hatten zuvor ihre Unterstützung versprochen. Dank der großen Mehrheit der Bündnismitglieder im Parlament wäre eine Entscheidung damit gewiss. Da der Antrag scheiterte, müssen einige der Bündnismitglieder die Reform nun doch mit ihrer Stimme blockiert haben.

Meloni reagierte resigniert: "Wir haben es versucht. Der Sumpf hat wieder einmal gesiegt." Gleichzeitig fordern oppositionelle Stimmen den Rücktritt der Ministerpräsidentin und Neuwahlen.

Meloni weiterhin beliebt

Für die Regierungschefin ist es bereits der zweite Rückschlag innerhalb weniger Monate. Erst im Frühjahr waren ihre Pläne für  eine grundlegende Justizreform gescheitert.

Trotz der Unstimmigkeiten liegen Meloni und ihre Partei laut Umfragen schon seit Längerem stabil vor allen anderen Kräften. Mit ihrer Koalition aus drei – rechten und konservativen – Parteien regiert sie seit Herbst 2022. Wenn Meloni bis nach der Sommerpause im Amt bleibt, wäre sie Anfang September Italiens Regierungschefin mit der längsten Amtszeit am Stück.

Im Herbst 2027 werden die Italiener:innen aller Voraussicht nach die Regierungsspitze des Landes neu wählen. Dabei wird sich Meloni wohl gegen weitere Konkurrenz von rechts zur Wehr setzen müssen: die Bewegung Futuro Nazionale des ehemaligen Generals Roberto Vannacci könnte Wähler-Stimmen abjagen.