Gewaltsame Proteste
Angepasste Reisehinweise: Auswärtiges Amt mahnt zur Vorsicht bei Reisen in die USA
Aktualisiert:
von Joachim Vonderthann:newstime
Verschärfter Reisehinweise für US-Städte vom Auswärtigen Amt (27. Januar)
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Angesichts tödlicher Schüsse und gewaltsamer Proteste in Minneapolis passt das Auswärtige Amt seine Reisehinweise für die USA an. Auch Kanzler Merz äußert sich.
Das Wichtigste in Kürze
Die Bundesregierung mahnt Bundesbürger:innen zu erhöhter Vorsicht bei Reisen in US-Städte.
Hintergrund sind die gewaltsamen Auseinandersetzungen bei Einsätzen der US-Einwanderungsbehörden.
Auch Kanzler Merz kommentierte die Lage in den USA ungewöhnlich deutlich.
Mit Blick auf die anhaltende Gewalt in US-Städten wie Minneapolis hat die Bundesregierung ihre Sicherheitshinweise für Reisende in die USA aktualisiert und mahnt zu erhöhter Vorsicht. "In Minneapolis und in anderen Städten kommt es bei Demonstrationen teils zu gewalttätigen Auseinandersetzungen mit den Migrations- und Sicherheitsbehörden", heißt es jetzt in den verschärften Sicherheitshinweisen des Auswärtigen Amts.
Das Ministerium rät dringend dazu, Menschenansammlungen zu meiden, ruhig zu bleiben und den Anweisungen der lokalen Sicherheitskräfte Folge zu leisten. Reisende sollten außerdem ihre Pässe mit Einreisestempel oder Visum ständig mit sich führen, da dies in einigen Bundesstaaten, wie etwa Louisiana, gesetzlich vorgeschrieben ist.
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Auswärtiges Amt warnt wegen Gewalt in US-Städten
In Minneapolis eskalierte die Situation am vergangenen Samstag erneut, als der 37-jährige Alex Pretti bei einer Abschieberazzia durch Schüsse von Bundesbeamten der Einwanderungsbehörde ICE ums Leben kam. Laut Aussagen der US-Regierung handelte es sich um einen Akt der Selbstverteidigung. Bereits Anfang Januar ereignete sich ein ähnlicher Vorfall, bei dem die ebenfalls 37-jährige Renée Good von ICE-Beamten erschossen wurde. Beide Fälle haben in der Öffentlichkeit scharfe Kritik ausgelöst und die Stimmung gegen die rigide Abschiebepolitik von Präsident Donald Trump weiter angeheizt.
Kanzler Merz äußert sich undiplomatisch zu tödlichen Schüssen in den USA
Angesichts der zugespitzten Lage in den USA hat sich auch Bundeskanzler Friedrich Merz mit ungewöhnlich deutlichen Worten in die Debatte über die tödlichen Schüsse von US-Bundesbeamten auf einen Krankenpfleger in Minnesota eingeschaltet. "Ich muss jedenfalls sagen, dieses Ausmaß an Gewaltanwendung in den USA finde ich besorgniserregend, um es mal so zu sagen", sagte er bei einer Pressekonferenz nach dem Nordsee-Gipfel am Montagabend (26. Januar) in Hamburg. "Ich gehe davon aus, dass die amerikanischen Behörden jetzt wirklich aufklären, ob es notwendig war, hier zu schießen, ob es wirklich eine Bedrohung der beteiligten Beamten gegeben hat."
Eigentlich gilt es als ungeschriebenes Gesetz der Diplomatie, dass man innere Angelegenheiten befreundeter Staaten nicht kommentiert. Darauf hatte noch am Vormittag auch ein Sprecher des Auswärtigen Amts in der Regierungs-Pressekonferenz nach Fragen zu den Ereignissen in Minnesota verwiesen. "Grundsätzlich äußert sich die Bundesregierung (...) nicht zu innenpolitischen Angelegenheiten ihrer Partner."
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Verwendete Quellen:
Auswärtiges Amt
Nachrichtenagentur dpa
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