Kassenärztechef Gassen: "'Nice to have'-Leistungen als Erstes streichen"

Ein zwölf Milliarden Euro großes Loch muss die von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) eingesetzte Expert:innenkommission stopfen. So groß wird die Finanzierungslücke der Krankenkassen im kommenden Jahr geschätzt. Kassenärztechef Andreas Gassen, hat in einem Interview mit dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) konkrete Vorschläge, wie das funktionieren könnte.

"Wenn nicht genug Geld für den Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenversicherung da ist und gespart werden muss, sind 'Nice to have'-Leistungen als Erstes zu streichen“, sagte der Vorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV).

Mit "Nice to have" meint Gassen diejenigen Leistungen, die Krankenkassen freiwillig anbieten. Diese sogenannten Satzungsleistungen gehen über das allgemeine Niveau hinaus und unterscheiden sich je nach Anbieter. Gassen sieht in der Streichung ein Einsparpotenzial von knapp einer Milliarde Euro jährlich.

Keine hohen Summen mehr für "werbewirksame Dinge"

Seinen Vorstoß begründet Gassen unter anderem damit, dass die Honorare niedergelassener Ärzt:innen nach Willen der Kassen gekürzt werden sollen. "Es kann doch nicht sein, dass Kassen die Vergütung für Leistungen, die durch den Gemeinsamen Bundesausschuss beschlossen worden sind, kürzen wollen und gleichzeitig hohe Summen für werbewirksame Dinge bezahlen", so Gassen.

Die Zusatzleistungen stehen bereits seit längerem in der Kritik. Insbesondere Behandlungsmethoden, deren medizinischer Nutzen nicht belegt ist, werden kritisiert. Dazu gehören etwa Homöotherapie oder Phytotherapie. Es gibt jedoch auch nachgewiesen nützliche medizinische Satzungsleistungen, wie etwa Schutzimpfungen bei Auslandsreisen. Manche Krankenkassen zahlen Zuschüsse zu Gesundheitskursen oder für Zahnreinigungen.

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Homöopathie weiterhin als Kassenleistung erlaubt

Eine Abschaffung der Kostenübernahme für Homöopathie war zuletzt unter Gesundheitsminister Karl Lauterbach gescheitert, unter anderem an der Ablehnung der Grünen. Diese Maßnahme würde Schätzungen zufolge eine Ersparnis von 50 Millionen Euro einbringen.

Wie der "Deutschlandfunk" berichtet, hatte Gassen sich bereits im Dezember an die Gesundheitsministerin gewandt und die Abschaffung von Homöopathie als Kassenleistung gefordert.
Bislang stehen unter anderem höhere Zuzahlungen der Versicherten und Sparmaßnahmen zulasten von Ärzt:innen, Kliniken und Pharmaindustrie zur Diskussion.