Verbotsverfahren

Ernstes Thema statt Comedy: Thüringer Landtag lädt Hape Kerkeling zu AfD-Anhörung

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von Emre Bölükbasi

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Videoclip • 01:02 Min • Ab 12


Überraschende Einladung nach Erfurt: Hape Kerkeling soll im Thüringer Landtag zu einem möglichen AfD-Verbot aussagen. Hintergrund ist das KZ-Schicksal seines Großvaters.

Das Wichtigste in Kürze

  • Der Entertainer Hape Kerkeling soll im Thüringer Landtag im Rahmen einer Anhörung zu einem möglichen AfD-Verbotsverfahren aussagen.

  • Die Fraktion der Linken initiierte die Einladung nach Kerkelings bewegender Rede über das KZ-Schicksal seines Großvaters.

  • Neben dem Künstler sind für den Termin Ende September auch zahlreiche weitere Personen eingeladen.

Der 61-jährige Entertainer Hape Kerkeling soll im Thüringer Landtag als Anzuhörender an einer Anhörung zu einem möglichen AfD-Verbotsverfahren teilnehmen. Die Initiative dazu ging laut der Deutschen Presse-Agentur (dpa) von der Thüringer Linke-Fraktion aus, die den bekannten Komiker gezielt eingeladen hat.

Die Anhörung verfolgt ein klares Ziel: Sie soll untersuchen, ob verfassungsfeindliche Positionen die gesamte Partei prägen oder lediglich Einzelmeinungen darstellen. Die Linke-Abgeordnete Katharina König-Preuss hatte diesen Zweck bereits im Mai formuliert, als der Justizausschuss das Verfahren auf den Weg brachte.

Persönlicher Bezug durch Familiengeschichte

Die Einladung Kerkelings hat einen konkreten Hintergrund: Der Entertainer hatte Mitte April bei einer Gedenkveranstaltung zur Befreiung des Konzentrationslagers Buchenwald eine Rede gehalten. Dabei sprach er über das Schicksal seines Großvaters Hermann Kerkeling, der in dem KZ als politischer Häftling Zwangsarbeit leisten musste und Folter erlitt.

Zu seiner Teilnahme an der Anhörung äußert sich Kerkeling derzeit nicht. Sein Büro teilte auf Anfrage lediglich mit, der Komiker werde sich zu dieser Angelegenheit nicht äußern. Parallel läuft eine Online-Petition, die Kerkeling als Bundespräsidenten vorschlägt und bis Mittwochmorgen (15. Juli) rund 137.000 Unterstützer zählte.

Zweistufiges Verfahren geplant

Nach Angaben der Thüringer Linke-Fraktion ist zunächst bis Ende August eine schriftliche Anhörung vorgesehen. Für den 30. September ist dann eine öffentliche Anhörung angesetzt, zu der auch Kerkeling geladen wurde.

Neben dem Entertainer werden weitere Expert:innen hinzugezogen: Verfassungsrechtler:innen, ein Journalist sowie Vertreter:innen der Gesellschaft für Freiheitsrechte und des Zentralrats der Juden sollen ebenfalls aussagen. König-Preuss begründete die breite Aufstellung damit, dass neben verfassungsrechtlichen Fragen auch zivilgesellschaftliche Perspektiven wichtig seien.

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Hohe Hürden für ein Verbotsverfahren

Die Debatte um ein AfD-Verbot hat zuletzt wieder an Fahrt gewonnen. Linke, Grüne und SPD fordern seit längerem ein solches Verfahren, doch es gibt auch skeptische Stimmen. Zunehmend wird diskutiert, ob ein Verfahren gegen einzelne Landesverbände wie den Thüringer unter Björn Höcke angestrebt werden sollte.

Die rechtlichen Hürden sind allerdings beträchtlich: Einen Antrag beim Bundesverfassungsgericht können ausschließlich der Bundestag, der Bundesrat oder die Bundesregierung stellen – dies gilt auch für ein mögliches Teilverbot.

Dieser Beitrag wurde mit Unterstützung von Künstlicher Intelligenz (KI) erstellt und vor der Veröffentlichung von der Redaktion sorgfältig geprüft.


Verwendete Quellen:

Nachrichtenagentur dpa

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