Pistorius kündigt schnelle und radikale Reform der Bundeswehr an

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius ist dafür bekannt, nicht um den heißen Brei herumzureden und Dinge klar anzusprechen. Das tat der SPD-Politiker jetzt auch auf der Bundeswehr-Tagung in Berlin. Pistorius skizzierte mit drastischen Worten die Kriegsgefahr, die von Kremlchef Wladimir Putin ausgeht, – und kündigte zahlreiche Reformen bei der Bundeswehr an.

Pistorius warnt auf Bundeswehr-Tagung vor russischem Angriff

Pistorius machte klar, dass der Ukraine-Krieg nicht das Ende der russischen Expansionsabsichten ist. "Es ist kein Alarmismus, um es deutlich zu sagen, wenn ich sage, unsere Art zu leben ist in Gefahr", sagte der Minister.

Der Generalinspekteur der Bundeswehr sieht die Lage ähnlich. "Wir müssen wieder über Krieg nachdenken. Das haben wir zu lange nicht gemacht. Wir konnten es. Wir haben es häufig anderen überlassen", sagte Carsten Breuer. Er sprach von einer "dämmrigen Übergangszeit, in der es noch nicht Krieg, aber auch nicht mehr ganz Frieden ist".

Pistorius warnt vor Putin: "Russland rüstet sich für weiteren Krieg"

Die Generäle direkt unter Breuer wurden in ihren Reden und Äußerungen konkreter: Russland nehme Deutschland wegen seiner geografischen Lage mitten in Europa besonders ins Visier. "Wir sind für Russland eine kritische Größe", sagt der Chef des Operativen Führungskommandos der Bundeswehr, Alexander Sollfrank.

Cyberangriffe, gezielte Desinformation, hybride Angriffe auf Häfen, Pipelines und Netze, "das sind Vorboten", sagte Pistorius. "Russland rüstet sich für einen weiteren Krieg". Der Verteidigungsminister kündigte eine Reihe tiefgreifender Reformen an, die teils in Gesetzesform gegossen werden sollen. Im Wesentlichen soll dies bis Ostern 2026 abgeschlossen sein.

Pistorius fordert tiefgreifende Bundeswehr-Reformen bis Ostern 2026

Kern ist eine Neuaufstellung bei Personal, Material und Infrastruktur, um die Truppe angesichts der russischen Bedrohung schnell zu vergrößern und kriegstüchtig zu machen. So soll bis Ostern 2026 etwa das Personal aufgestockt werden. "Ohne einsatzfähige Reserve ist Deutschland nicht verteidigungsfähig", sagte Pistorius. Die Reserve sei "kein Anhängsel der Bundeswehr, keine Trachtengruppe, sondern sie ist Teil der Streitkräfte". Zudem will der SPD-Politiker mit einem persönlichen Brief an alle Zeit- und Berufssoldaten für eine Verlängerung ihrer Dienstzeit werben.

Weiter soll bis Mai 2026 ein Konzept zur Reorganisation des Beschaffungsamts in Koblenz stehen. Ziel ist es, die rasant steigenden Auftragszahlen zu bewältigen, Innovationen zu fördern und enger mit der Industrie zu kooperieren. Dafür soll das Amt weitere Zweigstellen bekommen. Zudem soll im Frühjahr die erste Militärstrategie der Bundeswehr vorgestellt werden.

Pistorius hofft auf baldige Verabschiedung des Wehrdienstgesetzes

Bei der Gewinnung von Personal für die Truppe setzt Pistorius weiter auf ein neues Wehrdienstgesetz, das eine verpflichtende Erfassung und Musterung beinhaltet. Zu dem im Parlament umstrittenen Gesetz zeigte sich der Minister optimistisch: "Ich bin zuversichtlich, dass wir in den nächsten Tagen eine Einigung erzielen."