Melania Trumps Halloween-Deko am Weißen Haus sorgt für Ärger

Jeder Kitsch-Film wäre vor Neid erblasst: So dermaßen schön war das Weiße Haus zur Halloween-Party dekoriert, die First Lady Melania Trump und der US-Präsident Donald Trump am Donnerstag (30. Oktober) für Familien veranstalteten. Am Gebäude mit seinen imposanten weißen Säulen flatterten bunte Blätter in Herbstfarben und auf den geschwungenen Freitreppen sowie um den Eingang herum lagen hunderte Kürbisse. Ein paar Zierkürbisse waren auch darunter, ansonsten aber alles Speisekürbisse: naturbelassen oder ausgehöhlt und von innen erleuchtet, sodass die geschnitzten Grimassen schaurig-schön zur Geltung kamen.

Diese brave bis biedere Dekoration ist jetzt zum Stein des Anstosses geworden. Wie der "Münchner Merkur" meldet, ist der Grund für die Kritik der Shutdown in den USA. Der Regierungsstillstand dauert seit 1. Oktober und damit nun schon einen Monat an. Der Shutdown hat Auswirkungen auf viele Bereiche und staatliche Leistungen. Während der BBC zufolge der Grenzschutz, die Einwanderungs- und Zollbehörde (ICE) oder Krankenhäuser normal weiterarbeiten können, wird etwa die Unterstützung des Programms SNAP (Supplemental Nutrition Assistance Program) gestoppt. Darüber werden Lebensmittel-Marken an rund 41 Millionen bedürftige US-Bürger:innen ausgegeben. Ab dem 1. November ist damit (vorerst) Schluss.

Frust über Lebensmittel als Dekoration am Weißen Haus

Der Frust über das Aussetzen des SNAP-Programms ist massiv, heißt es weiter in dem Zeitungsbericht. Vor dem Hintergrund des Stopps der überlebenswichtigen Esssensmarken kritisierten es viele US-Amerikaner:innen als verschwenderisch, Nahrungsmittel vor dem Weißen Haus als Dekoration auszustellen.

Solange sich Republikaner und Demokraten im US-Parlament nicht über den Bundeshaushalt für das neue Fiskaljahr, das am 1. Oktober beginnt, einigen können, fehlt der Regierung die Grundlage für die weitere Finanzierung. Die Demokraten begründen ihre Ablehnung des Staatshaushalts damit, dass die Republikaner die staatliche Förderung der Krankenversicherung Medicaid beenden wollen.

Es ist bereits der fünfte Shutdown für Trump

Oftmals hatte sich das US-Parlament im allerletzten Moment auf einen Etat geeinigt. So hangelte sich in der Vergangenheit der Kongress vielfach von einem Übergangshaushalt zum nächsten. In diesem Jahr ist es dazu nicht gekommen.

Im Repräsentantenhaus wurde zwar ein Entwurf für eine Überbrückungsfinanzierung mit der Mehrheit der Republikaner verabschiedet, der die Finanzierung bis einschließlich 20. November sicherstellen sollte. Im US-Senat, der zweiten Kammer des US-Kongresses, erhielt er im letzten Anlauf jedoch nicht die nötigen Stimmen.