Polit-Beben

LIVE: Lars Klingbeil nimmt nach dem Bas-Beben Stellung – verschärft sich die Regierungskrise?

Aktualisiert: Vor 24 Minuten

von Joachim Vonderthann, Christopher Schmitt

:newstime

SPD-Chefin Bärbel Bas tritt zurück

Videoclip • 52 Sek • Ab 12

Polit-Beben in Berlin: Die SPD-Vorsitzende und Arbeitsministerin Bärbel Bas gibt alle Ämter auf. Sie nennt private Gründe, erwähnt aber auch den Koalitionspartner. Ihre Nachfolge steht bereits fest.

Das Wichtigste in Kürze

SPD-Chefin und Arbeitsministerin Bärbel Bas tritt von ihren Ämtern zurück.
Sie begründet das Ausscheiden mit dem Tod ihrer Stieftochter, aber auch mit öffentlichen Angriffen.
Ihre Nachfolge soll der ehemalige Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, Alexander Schweitzer (SPD) antreten.

Bärbel Bas tritt überraschend als Arbeitsministerin und als SPD-Chefin zurück. Sie begründete den Schritt in einer öffentlichen Mitteilung mit dem Tod ihrer Stieftochter und mit öffentlichen Angriffen auf sich, auch aus den Reihen des Koalitionspartners, der Union.

Ihre Nachfolge soll der ehemalige SPD-Ministerpräsident Alexander Schweitzer aus Rheinland-Pfalz antreten. Dies brachte die Deutsche Presse-Agentur (dpa) in Erfahrung. Zuvor hatten bereits mehrere Medien berichtet.

Am Montagmittag (12. Oktober) ab etwa 11:45 Uhr gibt SPD-Chef Lars Klingbeil ein Statement zu Bas' Rücktritt ab. Was bedeutet ihre Entscheidung für die Sozialdemokraten – und wie will sich die Spitze in Zukunft aufstellen?

Verfolge die Pressekonferenz mit Lars Klingbeil ab 11:45 Uhr HIER im kostenlosen Joyn-Livestream.

SPD-Chef Lars Klingbeil äußert sich zum Bas-Rücktritt: HIER das Statement live verfolgen!

Auch in den News:

Merz äußert sich zu Bas' Entscheidung

Auf dem Kurznachrichtendienst X hat sich Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zu Bas' Rücktritt geäußert. Der Regierungschef betonte die vertrauensvolle Zusammenarbeit und erklärte, er könne als Vater und Großvater "nur erahnen, wie schwer dieser Verlust wiegt".

Auch Friedrich Merz hat ein Statement angekündigt. Um 13:30 Uhr tritt der Bundeskanzler vor die Kameras und wird die veränderte Situation der schwarz-roten Koalition einordnen.

Auch den Auftritt des Kanzlers kannst du HIER im kostenlosen Joyn-Livestream verfolgen.

Externer Inhalt

Dieser Inhalt stammt von externen Anbietern wie Facebook, Instagram oder Youtube.

Aktiviere bitte Personalisierte Anzeigen und Inhalte sowie Anbieter außerhalb des CMP Standards, um diese Inhalte anzuzeigen.

Bas tritt von allen Ämtern zurück – Vorwürfe an Union

"Nach dem Tod meiner Stieftochter habe ich festgestellt, dass ich Zeit brauche, um die Trauer zu verarbeiten", schrieb Bas in einem von der SPD-Spitze verbreiteten Schreiben am Montagmorgen (12. Oktober). Diese Zeit wolle sie sich ausreichend nehmen. "Darüber hinaus muss ich leider feststellen, dass die öffentlichen Angriffe auf mich, leider auch aus den Reihen des Koalitionspartners, in dieser für mich persönlich schwierigen Zeit weiter forciert wurden", kritisierte sie zugleich.

"Da ich momentan nicht die Kraft aufbringen kann, kurzfristig meine Regierungs- und Parteiarbeit vollumfänglich auszuüben, habe ich mich entschieden, beide Ämter aufzugeben", erklärte Bas. "Deshalb habe ich meinen Co-Vorsitzenden und Vizekanzler Lars Klingbeil darüber informiert, dass ich mein Amt als Parteivorsitzende mit dem heutigen Tag niederlege. Gleichzeitig habe ich den Bundeskanzler gebeten, mich aus dem Amt der Bundesministerin für Arbeit und Soziales zu entlassen." Sie werde ihr Bundestagsmandat aber weiter behalten.