Kanadas Ministerpräsident Carney: Wollen Palästina als Staat anerkennen

Nach Frankreich will auch Kanada Palästina als Staat anerkennen. "Kanada beabsichtigt, den Staat Palästina in der 80. Sitzung der UN-Vollversammlung im September 2025 anzuerkennen", sagte Ministerpräsident Mark Carney. Er begründete den Schritt mit zunehmend schlechteren Aussichten auf eine Zweistaatenlösung in Nahost und prangerte die Lage im Westjordanland sowie die humanitäre Katastrophe im Gazastreifen an.

Unter dem Begriff Zweistaatenlösung wird verstanden, dass Israel und ein unabhängiger Palästinenserstaat friedlich Seite an Seite existieren. Kanada schließt sich damit als erstes G7-Land der französischen Ankündigung von vergangener Woche an. Auch Großbritannien drohte Israel zuletzt offen mit einer Anerkennung Palästinas, falls die Regierung von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu den Gaza-Krieg und das Leiden der Palästinenser:innen nicht beenden sollte.

Auf Nachfrage stellte Carney klar, dass es sich um eine Absichtserklärung seiner Regierung handle. Theoretisch sei ein Szenario möglich, dass er seine Entscheidung wieder zurücknehme, auch wenn er sich das zurzeit nicht vorstellen könne, sagte Carney. "Wenn es kein Szenario gäbe, würden wir sofort handeln."

Israels Regierung verurteilte Carneys Entscheidung. Der Kurswechsel der kanadischen Regierung sei eine Belohnung für die palästinensische Terrororganisation Hamas, kritisierte das Außenministerium. Er schade den Bemühungen um eine Waffenruhe im Gaza-Krieg und eine Freilassung der von den Islamist:innen im Gazastreifen festgehaltenen Geiseln.