Experte warnt Merz-Regierung vor lauernder Gefahr - hier im Video ansehen

Frischer Neustart oder weiteres Knirschen? Die schwarz-rote Koalition will nach der Sommerpause harmonischer agieren und bemüht sich um Geschlossenheit. Der Politologe Albrecht von Lucke sieht einen Ausweg aus den Streitigkeiten, warnt aber im :newstime-Interview auch vor einer lauernden Gefahr in der Regierung.

"Wenn es der Koalition gelingt, das umzusetzen, was man sich jetzt in Würzburg bei der Klausur der Fraktion vorgenommen hat, dann könnte es gut weitergehen", sagt der Experte. Dort hatten vergangene Woche die Fraktionsspitzen von Union und SPD getagt, um die gemeinsamen Ziele für den Herbst festzulegen.

Hauptverantwortung bei den Fraktionen?

Die Gefahr für das schwarz-rote Regierungsbündnis sieht von Lucke in den Fraktionen selbst. "Die Fraktionen waren bisher insofern ein ganz großes Problem, als es der Fraktionsführung - übrigens vor allem der der CDU/CSU mit Jens Spahn - nicht gelungen ist, eine Meinung auch durchzuhalten gegen die eigenen Abgeordneten in der SPD", erklärte er. Zusätzlich sei "der Unwille, die Wut" gegen Spahn größer geworden.

Laut dem Politikwissenschaftler steht fest: SPD-Fraktionschef Matthias Miersch, Unionsfraktionschef Spahn und CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann müssten geschlossene Reihen bilden. Von Luckes eindringlicher Appell: "Gelingt das nicht, dann werden diese zwölf Abgeordneten, die die CDU, CSU, die SPD in der Koalition nur als Mehrheit haben, schnell bei anderen Gesetzesvorhaben von der Fahne gehen und dann wird es ganz schwierig, zu Ergebnissen zu kommen."

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