"Eine große Aufgabe": Wadephul fordert Kraftanstrengung für Nahost-Friedensplan

Außenminister Johann Wadephul ruft Israelis, Palästinenser, Araber und Europäer zu einer Kraftanstrengung zur Umsetzung des Nahost-Friedensplans auf. "Es geht jetzt darum, den Menschen hier im Nahen Osten Hoffnung zu geben und das dadurch, dass eben auch politische Taten den umfangreichen Vereinbarungen und Absichtserklärungen folgen", sagte der CDU-Politiker bei der Sicherheitskonferenz "IISS Manama Dialog" in der Hauptstadt des Golf-Königreichs Bahrain. Die Herausforderungen der Region könnten nur mit Zusammenarbeit und Kooperation mit Europa gelöst werden.

Er wolle diesen Prozess unterstützen, sagte Wadephul. "Denn Frieden und Stabilität in unserer Nachbarschaft sind in unserem ureigenen deutschen und europäischen Interesse. Sicherheitspolitisch, wirtschaftlich, aber natürlich auch mit Blick auf Fragen der Migration." Vor Kooperation komme Kommunikation. Hier sehe er "eine große Aufgabe für Deutschland als ein Land, das aufgrund seiner ausgeglichenen Politik Zugang zu vielen hier im Nahen Osten hat, als Gesprächspartner geschätzt wird und auch als Gesprächspartner gefragt ist".

"Mammutaufgaben müssen angegangen werden"

Die Waffenruhe zwischen Israel und der islamistischen Hamas sei brüchig und erfordere dauerhaft den Einsatz aller, sagte Wadephul. Die Schiitenmiliz Hisbollah im Libanon müsse ebenso entwaffnet werden wie die Hamas im Gazastreifen, gebraucht würden starke libanesische Streitkräfte. "Das sind alles Mammutaufgaben, die vor uns liegen, die aber angegangen werden müssen." Der Neuanfang in Syrien "ist ein riesiger Erfolg, aber er ist auch der Beginn eines extrem schwierigen Weges, ein Weg des Wiederaufbaus eines unglaublich zerstörten Landes und einer tief verwundeten Gesellschaft".

Wadephuls Botschaft an Israel: Alle bereit, die Hand zu reichen

Insbesondere die Probleme zwischen Israel und seinen Nachbarn müssten durch Kooperation und Ausgleich geklärt werden, verlangte Wadephul. "Auf diesem Weg wollen wir als Deutschland unsere Partner und Freunde bestmöglich unterstützen." Durch seine Gespräche in Jordanien, Syrien und Libanon ziehe sich ein roter Faden: "Alle sind bereit, Israel die Hand zu reichen und mit Israel zu einem neuen Miteinander zu kommen. (...) Das ist eine große Chance, aber jetzt muss auch konkret Verständigung gesucht werden."

Wadephul hatte kurzfristig entschieden, auf der Rückreise von seinem viertägigen Besuch in Jordanien, Syrien, im Libanon und in Bahrain am Nachmittag einen Zwischenstopp in Israel zu machen. Dort wollte er seinem Kollegen Gideon Saar Botschaften seiner Gesprächspartner überbringen. Deutschland stehe an der Seite Israels und habe ein Kerninteresse daran, dass die Sicherheit und Stabilität Israels erhalten werde, sagte Wadephul. "Aber es geht jetzt eben auch darum, in einem Moderationsprozess dafür zu sorgen, dass hier an verschiedenen Stellen der Ausgleich gefunden wird."