Dobrindt plant deutlich mehr Abschiebungen nach Afghanistan

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt will Abschiebungen nach Afghanistan künftig deutlich häufiger durchführen. Nach Angaben seines Ministeriums sollen künftig bis zu drei Charterflüge pro Monat für Rückführungen in das Land möglich sein.

Wie eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums mitteilte, können darüber hinaus auch Einzelabschiebungen über reguläre Linienflüge erfolgen. Ziel sei es, die Zahl der Rückführungen deutlich zu erhöhen.

Gespräche mit den Taliban als Grundlage

Möglich wird die Ausweitung nach Angaben des Ministeriums durch Gespräche mit den in Afghanistan herrschenden Taliban. Da die Bundesregierung die Taliban nicht als legitime Regierung anerkennt, werden die Kontakte offiziell als Gespräche auf technischer Ebene bezeichnet.

Erst vor wenigen Tagen waren 32 afghanische Staatsangehörige per Charterflug in ihr Herkunftsland zurückgebracht worden. Bei den abgeschobenen Männern handelte es sich nach Angaben der Bundesregierung um verurteilte Straftäter. Ihnen wurden unter anderem Vergewaltigung, Tötungsdelikte, sexueller Missbrauch von Kindern, Drogenhandel und räuberische Erpressung zur Last gelegt.

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Dobrindt verweist auf Sicherheitsinteressen

Innenminister Dobrindt verteidigte die geplante Ausweitung der Abschiebungen. Wer den Schutz Deutschlands missbrauche und schwere Straftaten begehe, müsse seine Zukunft im Herkunftsland suchen, sagte der CSU-Politiker. Die Gesellschaft habe ein berechtigtes Interesse daran, dass Straftäter das Land verlassen.