Bundespräsidentenwahl: Termin für Steinmeier-Nachfolge steht fest

Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) hat am Donnerstag (26. Februar) den Termin für die Wahl des nächsten Bundespräsidenten oder der nächsten Bundespräsidentin bekannt gegeben. Die Bundesversammlung wird am 30. Januar 2027 zusammentreten, um einen Nachfolger für Frank-Walter Steinmeier zu bestimmen.

Steinmeier, der zwölfte Bundespräsident der Bundesrepublik, darf nach zwei Amtszeiten nicht mehr antreten. Nach zehn Jahren an der Spitze des Staates scheidet er mit Ende des 18. März 2027 aus dem Amt. Seine Nachfolgerin oder sein Nachfolger muss nach Artikel 54 des Grundgesetzes spätestens 30 Tage vor dem Ablauf der Amtszeit durch die Bundesversammlung gewählt werden. Den genauen Zeitpunkt bestimmt laut Bundespräsidentenwahlgesetz die Bundestagspräsidentin.

Zusammensetzung der Bundesversammlung

Die Bundesversammlung ist ein politisches Gremium mit einer einzigen Aufgabe: der Wahl des Bundespräsidenten. Sie setzt sich zusammen aus den 630 Abgeordneten des Bundestags sowie einer gleich großen Zahl von Vertreter:innen, die von den Landtagen der 16 Bundesländer gewählt werden. Dies sind in der Regel Landtagsabgeordnete und Mitglieder der Landesregierungen. Die Länder entsenden aber immer wieder auch Prominente wie Schauspieler:innen, Sänger:innen oder Sportler:innen.

Mögliche Kandidatinnen und politische Konstellation

Die Koalitionspartner CDU, CSU und SPD wollen einen gemeinsamen Vorschlag für die Steinmeier-Nachfolge machen. Das haben die Parteichefs Friedrich Merz und Lars Klingbeil bereits angekündigt. Geschehen soll dies aber erst nach den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt (6. September) sowie in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern (20. September).

Aus fast allen Parteien kommt der Ruf, dass das nächste Staatsoberhaupt eine Frau werden soll. Deutschland könnte damit erstmals eine Frau als Staatsoberhaupt bekommen. Gehandelt werden unter anderem Bundesbildungsministerin Karin Prien (CDU) und Bayerns Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU). Auch der Name Klöckner fällt in jüngster Zeit. Gerüchte, Ex-Bundeskanzlerin Angela Merkel könnte als Kandidatin ins Rennen gehen, machten kürzlich ebenfalls die Runde – ihr Büro dementierte allerdings derartige mögliche Pläne.

SPD-Chef Lars Klingbeil betonte, es sei "höchste Zeit" für eine Frau im höchsten Staatsamt. Die Nachfolgerin oder der Nachfolger von Steinmeier müsse nicht zwingend aus der Politik kommen, so Klingbeil.

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