Nach dem Rücktritt
Klingbeil-Statement nach dem Bas-Beben: SPD-Führung soll noch 2026 neu gewählt werden
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SPD-Chefin Bärbel Bas tritt zurück
Videoclip • 52 Sek • Ab 12
Bärbel Bas ihre Ämter nieder – und die Sozialdemokraten müssen sich neu aufstellen. In seinem Statement hat SPD-Chef Klingbeil erklärt, den Vorsitz der Partei neu wählen lassen zu wollen.
Das Wichtigste in Kürze
SPD-Chefin und Arbeitsministerin Bärbel Bas tritt von ihren Ämtern zurück, ihre Nachfolge soll der ehemalige Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, Alexander Schweitzer (SPD) antreten.
Sie begründet das Ausscheiden mit dem Tod ihrer Stieftochter, aber auch mit öffentlichen Angriffen.
Lars Klingbeil möchte den kompletten SPD-Vorsitz noch in diesem Jahr neu wählen lassen.
Bärbel Bas tritt überraschend als Arbeitsministerin und als SPD-Chefin zurück. Sie begründete den Schritt in einer öffentlichen Mitteilung mit dem Tod ihrer Stieftochter und mit öffentlichen Angriffen auf sich, auch aus den Reihen des Koalitionspartners, der Union.
Ihre Nachfolge soll der ehemalige SPD-Ministerpräsident Alexander Schweitzer aus Rheinland-Pfalz antreten. Dies brachte die Deutsche Presse-Agentur (dpa) in Erfahrung. Zuvor hatten bereits mehrere Medien berichtet.
Am Montagmittag (12. Oktober) reagierte SPD-Chef Lars Klingbeil im Willy-Brandt-Haus mit einem Statement zu Bas' Rücktritt. Hierbei verkündete Klingbeil, dass noch in diesem Jahr die komplette SPD-Führung auf einem Sonderparteitag gewählt werden soll.
Auch in den News:
Merz äußert sich zu Bas' Entscheidung
Auf dem Kurznachrichtendienst X hat sich Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zu Bas' Rücktritt geäußert. Der Regierungschef betonte die vertrauensvolle Zusammenarbeit und erklärte, er könne als Vater und Großvater "nur erahnen, wie schwer dieser Verlust wiegt".
Auch Friedrich Merz hat ein Statement angekündigt. Um 13:30 Uhr tritt der Bundeskanzler vor die Kameras und wird die veränderte Situation der schwarz-roten Koalition einordnen.
Auch den Auftritt des Kanzlers kannst du HIER im kostenlosen Joyn-Livestream verfolgen.
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Bas tritt von allen Ämtern zurück – Vorwürfe an Union
"Nach dem Tod meiner Stieftochter habe ich festgestellt, dass ich Zeit brauche, um die Trauer zu verarbeiten", schrieb Bas in einem von der SPD-Spitze verbreiteten Schreiben am Montagmorgen (12. Oktober). Diese Zeit wolle sie sich ausreichend nehmen. "Darüber hinaus muss ich leider feststellen, dass die öffentlichen Angriffe auf mich, leider auch aus den Reihen des Koalitionspartners, in dieser für mich persönlich schwierigen Zeit weiter forciert wurden", kritisierte sie zugleich.
"Da ich momentan nicht die Kraft aufbringen kann, kurzfristig meine Regierungs- und Parteiarbeit vollumfänglich auszuüben, habe ich mich entschieden, beide Ämter aufzugeben", erklärte Bas. "Deshalb habe ich meinen Co-Vorsitzenden und Vizekanzler Lars Klingbeil darüber informiert, dass ich mein Amt als Parteivorsitzende mit dem heutigen Tag niederlege. Gleichzeitig habe ich den Bundeskanzler gebeten, mich aus dem Amt der Bundesministerin für Arbeit und Soziales zu entlassen." Sie werde ihr Bundestagsmandat aber weiter behalten.
Verwendete Quellen:
X: Bundeskanzler Friedrich Merz
Nachrichtenagentur dpa
Nachrichtenagentur Reuters
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