Anke Rehlinger als neue SPD-Parteichefin? Darum lehnt sie ab

Die saarländische Ministerpräsidentin und Vizevorsitzende der SPD, Anke Rehlinger, hat es abgelehnt, Parteichefin zu werden. "Ich will gerne mithelfen in Berlin", sagte Rehlinger am Montag (23. März) im Deutschlandfunk.

Sie gebe aber der ihr übertragenen Aufgabe als Ministerpräsidentin Vorrang. "Ich will vor allem auch Ministerpräsidentin nach der nächsten Landtagswahl bleiben", so Rehlinger. Auch damit helfe sie ihrer Partei, argumentierte sie. Beim Vorsitzendenamt sei es sinnvoll, das mit voller Kraft in Berlin zu tun und nicht als "Teilzeitkraft".

Nach der Wahlschlappe in Rheinland-Pfalz am Sonntag (22. März) hatte die niedersächsische Landtagsabgeordnete Doris Schröder-Köpf (SPD) Rehlinger als Parteichefin ins Spiel gebracht.

Rehlinger hält nichts von "wilden Spekulationen"

Rehlinger gibt sich unzufrieden mit den Wahl- und Umfrageergebnissen ihrer Partei. Man könne sich nicht mit dauerhaft 15 Prozent auf Bundesebene zufriedengeben. "Das kann ja keine Serie sein, die fortgesetzt wird", sagte die Ministerpräsidentin. Man müsse sich fragen, ob man auf die falschen Themen gesetzt, die falschen Maßnahmen getroffen oder falsch kommuniziert habe.

Ein Personalwechsel auf Bundesebene sei ihrer Meinung nach nicht zwingend nötig. Sie machte deutlich, nichts von "wilden Spekulationen" zu halten, und appellierte stattdessen für mehr Geschlossenheit.

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Bas und Klingbeil wollen sich äußern

Derzeit sind die Bundesminister Lars Klingbeil (Finanzen) und Bärbel Bas (Arbeit und Soziales) Co-Vorsitzende der SPD. "Ich weiß, dass es bei diesem Ergebnis Personaldebatten geben wird, und die haben wir auch zu führen", zitiert der Deutschlandfunk Klingbeil.

Die beiden Vorsitzenden kündigten am Montag überraschend an, sich auf einer Pressekonferenz zur Wahlniederlage äußern zu wollen. Der SPD-Spitzenkandidat Alexander Schweitzer hatte die Landtagswahl am Vortag deutlich gegen den CDU-Kandidaten Gordon Schnieder verloren.