AliExpress muss Millionen zahlen: EU verhängt Mega-Strafe wegen illegaler Produkte

Wochenlang hatte der Onlineshop AliExpress gefälschte Kleidung, unsicheres Spielzeug und gefährliche Kosmetika widerrechtlich nicht von seiner Plattform genommen. Die EU verhängte gegen den chinesischen Marktplatz-Riesen nun eine Millionenstrafe.

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550 Millionen wegen illegaler AliExpress-Ware

Der zur Alibaba Group gehörende Onlinehandel muss nun nach Angaben der EU-Kommission 550 Millionen Euro wegen des Verkaufs illegaler Produkte zahlen. Tests der Brüsseler Internetwächter:innen nannten dabei etwa gefälschte Shirts, Schuhe oder gefährliches Kinderspielzeug.

Einige der rechtswidrigen Produkte, die das Unternehmen von der Plattform entfernt hatte, waren außerdem zuvor empfohlen oder beworben worden. Weiter wirft die Kommission AliExpress vor, nicht ausreichend Personal für die Überprüfung solcher potenziell rechtswidriger Produkte zu haben. Zudem hätten die Kontrolleur:innen zu viel Arbeit.

Produkte des chinesischen Herstellers unterbieten nach Einschätzung der Kommission seriöse Unternehmen, die etwa in Design, Sicherheitsprüfungen und Innovation investierten. AliExpress zwänge sie, mit Ware zu konkurrieren, bei denen solche Investitionen umgangen würden. EU-Digitalkommissarin Henna Virkkunen warf dem Online-Riesen unfaire Marktkonkurrenz gegenüber Unternehmen, die sich an alle Gesetze hielten, vor. Ein solches Verhalten gefährde auch die Konsument:innen in Europa.

AliExpress habe Verbraucher:innen unzureichend vor den betroffenen Produkten geschützt. Auch die Händler:innen der Ware seien zum Teil davongekommen und hätten ihr Geschäft weiterbetreiben können, heißt es in einer Mitteilung der Kommission.

Alibaba-Konzern "nicht einverstanden"

AliExpress reagierte auf die Strafe mit Unmut. "Wir sind mit der heutigen Entscheidung und der unverhältnismäßigen Geldbuße nicht einverstanden", so der Online-Reise. Die Sanktion spiegele die erheblichen, proaktiven Verbesserungen, die man vorgenommen habe, nicht angemessen wider. "Wir prüfen die Entscheidung sorgfältig und erwägen alle verfügbaren Optionen", fügte der Konzern der Alibaba Group hinzu.

Innerhalb des Verfahrens hat AliExpress nun bis zum 20. Oktober Zeit, einen Aktionsplan zur Nachbesserung in Brüssel vorzulegen. Sollte die Kommission den Vorschlägen zustimmen, setzt sie eine Frist, bis wann diese umgesetzt werden müssen. Andernfalls könnte die EU auch tägliche Strafen verhängen.

Es ist die bisher höchste unter dem Gesetz über digitale Dienste (DSA) laufende Strafe. Dennoch liege sie nach Angaben einer EU-Beamtin weit unter der möglichen Höchststrafe von über sieben Milliarden Euro.

Angesichts des seit Februar 2024 geltenden DSA müssen sich große Plattformen an deutlich strengere Regeln halten sowie mit schwerwiegenderen Strafen rechnen. Dabei sind bis zu sechs Prozent des weltweiten Jahresumsatzes, bei Alibaba insgesamt 120 Milliarden Euro, möglich.

Handelsverband fordert "spürbare Konsequenzen"

"Wer europäische Regeln missachtet, muss mit spürbaren Konsequenzen rechnen", so der stellvertretende Hauptgeschäftsführer des Handelsverbands Deutschland (HDE), Stephan Tromp. Man begrüße die Entscheidung der EU-Kommission, insbesondere für große Unternehmen aus Drittstaaten. "Entscheidend ist, dass Verstöße künftig schneller erkannt und konsequent sanktioniert werden."

Auch Ramona Pop, Vorständin des Verbraucherzentrale Bundesverbands, bezeichnete die Geldbuße als wichtiges Signal. Dennoch reiche es nicht aus, dass illegale Angebote schnellstmöglich gelöscht werden. Gefährliche Produkte sollten gar nicht erst angeboten werden. "Unsichere und nicht-konforme Produkte gefährden Verbraucherinnen und Verbraucher und verzerren den Wettbewerb", so Pop.

Wachsender Umsatz bei Temu, Shein & Co.

Zuletzt endete das Verfahren des chinesischen Online-Marktgiganten Temu in einer Millionenstrafe – ebenfalls wegen des Verkaufs illegaler Produkte. Wie die Brüsseler Behörde mitteilte, stießen europäische Verbraucher:innen auch hier mit hoher Wahrscheinlichkeit auf illegale Artikel. Im Mai verpflichtete die Kommission Temu deshalb zur Zahlung von 200 Millionen Euro.

Plattformen wie Temu, Shein oder eben AliExpress spielen neben Amazon eine wachsende Rolle in Europa sowie auch in Deutschland. Im zweiten Quartal entfielen hierzulande 5,3 Prozent der Onlinehandelsumsätze auf diese Anbieter. Laut Bundesverband E-Commerce und Versandhandel Deutschland ist das ein Rekordwert.

Vor allem die niedrigen Preise sollen Kund:innen locken. Europas Zoll ist damit mit einer regelrechten Paketflut aus dem Ausland konfrontiert. In diesem Zuge verhängte die EU ein Porto von drei Euro für jedes Paket mit einem Warenwert bis 150 Euro. Das seit Juni geltende Gesetz soll den unerwünschten Billigimporten entgegentreten.