Haftbefehl

Ungarn vor Kurswechsel: Netanjahu droht bei Besuch Festnahme

Veröffentlicht:

von Emre Bölükbasi

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Internationaler Haftbefehl für Netanjahu: Würde Deutschland ihn festnehmen? (22. November 2024)

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Israels Premier Netanjahu plant eine Reise nach Ungarn nach der Orbán-Ära – doch dort wächst der Druck. Der designierte Regierungschef Magyar kündigt einen radikalen Bruch mit Orbáns Linie an.

Das Wichtigste in Kürze

  • Netanyahu plant einen Besuch in Ungarn – doch ihm könnte dort die Festnahme drohen.

  • Der designierte Regierungschef Péter Magyar kündigt einen klaren Bruch mit der bisherigen Orbán-Linie an.

  • Auslöser ist ein internationaler Haftbefehl des Strafgerichtshofs mit politischer Sprengkraft.

Ein geplanter Besuch mit politischer Sprengkraft: Sollte Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu in diesem Jahr tatsächlich nach Ungarn reisen, könnte ihm dort die Festnahme drohen.

Wie das Nachrichtenmagazin "Politico" berichtet, kündigte Ungarns designierter Ministerpräsident Péter Magyar an, einen Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) konsequent umzusetzen – auch gegen den israelischen Regierungschef.

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Haftbefehl gegen Netanjahu

Der IStGH hatte im November 2024 einen internationalen Haftbefehl gegen Netanjahu erlassen. Ihm werden demnach mutmaßliche Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit vorgeworfen. Mitgliedstaaten des Gerichts sind grundsätzlich verpflichtet, gesuchte Personen bei Einreise festzunehmen.

Ungarn hatte sich dieser Pflicht bislang entzogen: Bei Netanjahus Besuch im April 2025 verweigerte die Regierung unter Viktor Orbán eine Festnahme und leitete stattdessen den Austritt aus dem IStGH ein.

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Magyar will Orbán-Entscheidung aufheben

Magyar wolle diesen Schritt nun rückgängig machen. Laut "Politico" kündigte er an, den Austrittsprozess bis spätestens 2. Juni zu stoppen – also vor Ablauf der einjährigen Frist, die nach der offiziellen Austrittserklärung bei den Vereinten Nationen gilt.

Ungarn bliebe damit Mitglied des Strafgerichtshofs. Für Netanjahu hätte das ernste Konsequenzen: Sollte er ungarischen Boden betreten, müsse er festgenommen werden, erklärte Magyar demnach unmissverständlich.

Besonders brisant: Netanjahu habe eine Einladung nach Ungarn für den Herbst bereits angenommen. Magyar sagte laut Bericht, er habe den israelischen Premier persönlich über die neue Haltung informiert. Seine künftige Regierung sehe es als klare Pflicht an, internationales Recht einzuhalten. "Wenn ein gesuchter Mensch unser Staatsgebiet betritt, muss er in Gewahrsam genommen werden", habe Magyar betont.

Verwendete Quellen:

Politico: "Hungary must arrest Netanyahu if he visits, Magyar says"

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:newstime vom 21. April 2026 | 15:45

Verfügbar auf JoynFolge vom 21.04.2026 • 11 Min • Ab 12
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