Krieg in der Ukraine: So lange will Selenskyj noch Präsident bleiben

In einem Interview mit BBC hat der ukrainische Präsidenten Wolodymyr Selenskyj darüber gesprochen, wann seine Präsidentschaft enden könnte. Auf die Frage des Journalisten Chris Mason, "Könnten Sie den Punkt erreichen, an dem Sie nicht mehr weitermachen können?", antwortete der ukrainische Präsident: "Ich denke ja, jeder. Weil wir alles nur Menschen sind."

Wie weiter in dem am 18. Juli auf Reddit veröffentlichten Interviewausschnitt zu hören ist, hakte der Reporter nach: "Sie könnten den Punkt erreichen, an dem Sie es [das Amt, Anmerkung der Redaktion] jemand anderem übergeben müssen?" Darauf reagierte Selenskyj knapp: "Ja, natürlich." Angesprochen auf den möglichen Zeitpunkt, antwortet Selenskyj: "Nach dem Krieg." und ergänzte: "Wir müssen es mit ihm [mit Wladimir Putin, Anmerkung der Redaktion] beenden. Ich glaube, es ist sehr wichtig für unsere Bevölkerung und für unser Land."

Selenskyj: "Das ist nicht der Moment für Wahlen"

"Das ist nicht der Moment für Wahlen." Das sagte Wolodymyr Selenskyj in einer Videoansprache im November 2023. Nach seiner Wahl 2019 zum Präsidenten der Ukraine hätten am 29. Oktober 2023 turnusgemäß die nächsten Parlamentswahlen stattfinden müssen. Sie wurden, wie auch die Präsidentschaftswahl am 31. März 2024, auf Grundlage des geltenden Kriegsrechts ausgesetzt. Am 20. Mai 2024 lief die fünfjährige Amtszeit Selenskyjs dann formell aus.

Der ukrainische Justizminister, Denys Maljuska, bestätigte im Mai 2024 in einem Interview mit BBC, dass Selenskyj seine Legitimität und seine Befugnisse über den Ablauf hinaus behalten werde. Dies gelte so lange, bis die Kriegsvorschriften aufgehoben werden und ein neues Staatsoberhaupt gewählt wird.

Verfassung der Ukraine verbietet Neuwahlen während des Kriegs

Einige Bestimmungen der Verfassung seien "offen für Interpretationen", so der Justizminister. Das Verfassungsgericht würde er für die Klärung etwaiger Unklarheiten jedoch nicht einschalten wollen: "Eine solche Berufung würde berechtigte Fragen und Zweifel implizieren, die eine Entscheidung durch das Verfassungsgericht rechtfertigen würden." Die Legitimität des Präsidenten angesichts der Lage in der Ukraine infrage zu stellen, nannte Malyuska einen "schweren Fehler".

Ende Februar bezeichnete Selenskyj Versuche, seine Legitimität infrage zu stellen, als "feindliches Narrativ", berichtete die Deutsche Welle. Der ukrainische Präsident sagte dem deutschen Auslandssender: "Das ist nicht die Meinung westlicher Partner oder von irgendjemandem in der Ukraine, das gehört zum Programm der Russischen Föderation."