Scholz: Putin und AfD wollen Gesellschaft spalten

Der frühere Kanzler Olaf Scholz hat vor einer "Verfeindung" der Gesellschaft gewarnt und die AfD in die Nähe von Russlands Präsident Wladimir Putin gerückt. Der wichtigste Erfolgsfaktor für autoritäre Regime und rechtspopulistische Parteien sei, die Unsicherheit über die Zukunft zu schüren und Feinde im Inneren und Äußeren zu suchen, sagte Scholz am Samstag auf dem SPD-Parteitag in Berlin. "Es gibt die emotionale Nähe zwischen AfD und Putin", sagte Scholz.

Scholz: Putin und AfD schüren "Verfeindung" der Gesellschaft

Beide suchten Feinde, "um ihre Macht zu sichern oder sie zu erobern. Und wir sind gegen die Verfeindung der Gesellschaft." Man müsse stärker diskutieren, was eine Gesellschaft wirklich zusammenhalte, betonte er. Die MAGA-Bewegung von US-Präsident Donald Trump habe es erfolgreich geschafft, gegenüber denjenigen ohne Zukunftshoffnung und etwa Studienabschlüsse fälschlicherweise den Eindruck zu erwecken, sie vertrete ihre Interessen.

In Anspielung auf ein Zitat von Kanzler Friedrich Merz forderte Scholz auch von der politischen Konkurrenz Respekt für die SPD, die für den Zusammenhalt einer Gesellschaft stehe: "Selbst wer uns nicht mag, sollte uns irgendeine Art von Erfolg wünschen", sagte er. Merz hatte in einem Interview mit der "Süddeutschen Zeitung" (Samstagausgabe) mit Blick auf sein Ziel, die Zustimmung für die AfD zu reduzieren, betont: "Wenn die SPD wieder über 20 Prozent kommt, dann freut mich das genauso, wie wenn wir in der Union wieder über 30 Prozent kommen."

Scholz: Will Altkanzler sein, über den sich die SPD freut

Altkanzler Scholz hat seiner Partei zugesagt, auch nach seiner Amtszeit sozialdemokratische Politik zu machen. "Ich habe vor, ein ehemaliger Kanzler zu sein, über den sich die SPD immer freut", sagte der 67-Jährige in seiner Abschiedsrede auf dem Bundesparteitag in Berlin. Mit ihrem anderen Altkanzler, Gerhard Schröder, hat die SPD seit Jahren ein schwieriges Verhältnis.

Scholz versprach auch, bei der Aufarbeitung des historisch schlechten Ergebnisses bei der Bundestagswahl mitzuarbeiten. "Ich will mich hilfreich an der Debatte beteiligen, mit der neuen Rolle", sagte er. Im Mittelpunkt müsse das ur-sozialdemokratische Thema Respekt stehen.

SPD kämpft für bessere Welt für alle

Dass in vielen wohlhabenden Ländern rechter Populismus neue Unterstützung finde, habe auch mit mangelnder Zukunftshoffnung zu tun, sagte Scholz. "Fortschrittliche Parteien, sozialdemokratische Parteien, können ohne die Vorstellung, dass die Welt besser wird, auch nicht erfolgreich sein." Deshalb müsse die Gesellschaft nicht nur für Chefärztinnen und Unternehmer funktionieren, sondern auch für Fabrikarbeiter, Pflegekräfte und Rentner. Die SPD habe eine Verantwortung, "dass man aus jeder Lebensperspektive vernünftig, anständig und anerkannt leben kann".