Robert Habeck bei "Caren Miosga": "Kein Verlangen, in die Politik zurückzugehen"

Der ehemalige Grünen-Vorsitzende Robert Habeck hat vor wachsendem Antisemitismus in Deutschland gewarnt. In der ARD-Talkshow "Caren Miosga" sagte der ehemalige Bundeswirtschaftsminister am Sonntagabend (27. September): "Ich schaue mit großer Sorge auf den wachsenden Antisemitismus in Deutschland. Und davon ist die politische Linke eben auch nicht frei. Häufig ganz im Gegenteil."

Viele Politiker, aber vor allem auch Angehörige der Jüdischen Gemeinde in Deutschland, haben deswegen nach dem Wahlsieg der Linken in Berlin vor einer Woche vor einer Koalition mit der Partei gewarnt. Habeck fordert, die Linke in Berlin müsse ihr Antisemitismusproblem aufarbeiten und abstellen. Sonst werde es "schwer werden, dort eine Regierung zu bilden". Richtig sei, die israelische Regierung für die Kriegsverbrechen im Gaza-Streifen zu kritisieren, für die sie verantwortlich sei. Damit könne man auch liberale Kräfte in dem Land unterstützen. Das Existenzrecht Israels dürfe aber nicht infrage gestellt werden.

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Habeck ist nicht vom Erfolg der AfD überrascht

In Deutschland gibt es noch ein ganz anderes Problem: Das Vertrauen der Bevölkerung in die Parteien der demokratischen Mitte schrumpft. Das konnte man zuletzt an den Wahlerfolgen der in Teilen rechtsextremistischen AfD in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern sehen, über die Habeck nicht überrascht war: "Wenn man sich die demoskopischen, die demographischen und die sozialen Entwicklungen angeschaut hat, ist vielleicht der Ausschlag des Ergebnisses überraschend gewesen, aber dass es kommen konnte und wahrscheinlich so kommen würde, war eigentlich vorher relativ deutlich. Aber wie so häufig in der Politik, wenn die Dinge eintreten, scheinen alle völlig unvorbereitet zu sein. Und das gilt nicht nur für Wahlen, sondern für viele andere politische Großkatastrophen. Und das war so ein bisschen überraschend, dass alle überrascht waren, würde ich sagen."

Viele Menschen empfänden derzeit Angst vor der Globalisierung, die ihre Jobs fressen könnte, wenn sie in der Industrie arbeiten würden. Falsch seien aber finanzielle Unterstützungen. "Häufig genug reißt man quasi mit dem Hintern ein, was man mit den Händen aufbaut, wenn man sagt: Ja, es mag schon alles schwierig werden und vielleicht geht dein Job weg, aber hier hast du mal 200 Euro mehr."

Habeck fordert stattdessen Reformen, die für alle gerecht seien. Zudem müssten diese Reformen dann auch richtig erklärt werden. Die Menschen müssten wissen, was man am Ende erreichen wolle. Das habe die AfD begriffen. Sie würde den Menschen ihre Ziele erläutern. Das erwarte er auch von den Parteien der Mitte.

Keine neue Habeck-Partei in Planung

Auch die Ampelregierung sei mitverantwortlich gewesen für das Erstarken der AfD, gibt Robert Habeck zu. Davon könne auch er sich nicht freisprechen: "Ich war Teil des Rumgestreites und es ist uns nicht gelungen, am Ende Lösungen zu geben, die groß genug sind für das Problem", so Habeck.

Am Ende der Sendung fragt Miosga den ehemaligen Minister nach seinen Zukunftsplänen. Er hat ein Buch geschrieben. Das erscheint bald. Das muss er promoten. Also noch mehr Auftritte in Talkshows. Aber in die Politik will er nicht zurück, beantwortet Habeck die wiederholte und zum Schluss recht eindringliche Frage der Moderatorin.

"Es gibt keine Pläne, es gibt keine Strategie, und es gibt auch kein Verlangen, in die Politik zurückzugehen", betont er. Gerüchte darüber, er würde gemeinsam mit dem ehemaligen FDP-Politiker Volker Wissing eine neue Partei gründen wollen, weist Habeck zurück. Er bleibe den Grünen treu. Was er stattdessen ankündigt: noch ein Buch.