Lob für Trump
Putin schiebt Ukraine-Verantwortung weiter: "Ball liegt im Feld unserer sogenannten Gegner"
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von Christopher Schmitt:newstime
EU-Einigung: Milliarden für die Ukraine
Videoclip • 02:29 Min • Ab 12
Bei der Jahrespressekonferenz in Moskau wiederholt Putin bekannte russische Narrative. Lob gibt es für die Bemühungen von Donald Trump für Frieden in der Ukraine – doch in der Verantwortung sieht sich der Kreml-Chef nicht.
Das Wichtigste in Kürze
Auf die im Stream stumm geschaltete Frage eines NBC-Journalisten wies Kreml-Chef Putin die Verantwortung für Kriegsopfer in der Ukraine von sich.
Während er US-Präsident Donald Trump verhalten lobte, betonte er die Dialogbereitschaft Russlands.
Der EU warf er "Raub" russischer Staatsreserven vor.
Plötzlich blieb das Mikrofon stumm – abgedreht aus Angst vor kritischen Fragen? Im Gegensatz zu seinen Kolleg:innen aus Russland, war der Journalist des US-Networks NBC auf der Jahrespressekonferenz des Kreml nicht im Livestream zu hören.
Seine Frage ließ sich allerdings aus der Antwort des Kreml-Chefs ableiten. Wladimir Putin wies die Verantwortung für die Opfer des Ukraine-Krieges zurück und verwies auf das, wie er es nennt, "Regime" in Kiew und wiederholte bekannte russische Narrative zum Krieg in der Ostukraine ab 2014: "Es waren nicht wir, die diesen Krieg gestartet haben."
Verhaltenes Lob gab es in Richtung Washington: "Präsident Trump unternimmt ernsthafte Anstrengungen, um diesen Konflikt zu beenden." Er habe zu mehreren Gelegenheiten gesagt, Trump sei ziemlich aufrichtig bei diesem Unternehmen.
Putin erinnert an Alaska-Treffen
Fehlende Gesprächsbereitschaft bezüglich eines Friedens im angegriffenen Nachbarland wollte sich der Präsident nicht unterstellen lassen. "Wir haben uns darauf geeinigt, die Vorschläge von Präsident Trump zu billigen", so Putin über einen älteren Verhandlungsstand mit den USA rund um die Gespräche mit Präsident Donald Trump in Alaska.
Bei dem Treffen im August habe die russische Seite den US-Vorschlägen für eine friedliche Lösung des Konflikts praktisch zugestimmt, sagte Putin. Er sei dabei auch auf die Bitten nach Kompromissen eingegangen, nannte aber keine Details. Der Kreml-Chef wies zurück, dass Russland den Friedensplan ablehne.
"Daher ist es unangemessen und unbegründet, zu behaupten, wir würden irgendetwas ablehnen", erklärte Putin in Bezug auf aktuelle Verhandlungen um einen Waffenstillstand. "Der Ball liegt im Feld unserer sogenannten Gegner."
Putin spricht von "Raub" russischer Staatsreserven
Mit dem Verhalten der "sogenannten Gegner" zeigte sich der Kreml-Chef jedoch überhaupt nicht einverstanden. Der Europäischen Union warf er einen versuchten "Raub" russischer Staatsreserven vor, der vorerst gescheitert sei. In Moskau erklärte Putin, dass Russland weiterhin seine Interessen verteidigen und nach politisch unabhängigen Gerichten suchen werde, die der Klage auf Rückführung der in der EU eingefrorenen Staatsmilliarden stattgeben würden.
"Was sie auch stehlen, irgendwann muss es zurückgegeben werden", betonte der Kreml-Chef während einer im russischen Staatsfernsehen übertragenen TV-Sprechstunde.
Putins Äußerungen erfolgten als Reaktion auf eine nächtliche EU-Entscheidung zur Unterstützung der Ukraine durch Milliardenkredite. Die EU hatte vereinbart, die Ukraine mit zinslosen Krediten in Höhe von 90 Milliarden Euro zu unterstützen, um einen drohenden Staatsbankrott abzuwenden.
Die von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) geplante direkte Verwendung der eingefrorenen russischen Staatsgelder für die Ukraine-Hilfe scheiterte jedoch. Der CDU-Politiker hatte sich an die Spitze der Befürworter dieser Maßnahme gesetzt.
Dieser Beitrag wurde mit Unterstützung von Künstlicher Intelligenz (KI) erstellt und vor der Veröffentlichung von der Redaktion sorgfältig geprüft.
Verwendete Quellen
Nachrichtenagentur Reuters: "Putin holds end of year televised news conference with Ukraine in focus"
Nachrichtenagentur dpa
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