Neue Voraussetzungen: Pistorius plant Wehrdienst mit Pflicht-Option

Verteidigungsminister Boris Pistorius integriert in seinen geplanten Gesetzentwurf zur Attraktivitätssteigerung des Wehrdienstes auch Vorkehrungen für eine mögliche Wiedereinführung der Wehrpflicht. Zwar sei das Ziel, zunächst auf Freiwilligkeit zu setzen, sagte der SPD-Politiker in der ARD-Sendung "Caren Miosga". Aber er sagte auch: "Mein Ziel ist es, (dass) das Gesetz, was ich jetzt einbringe, bereits zwei Regelungen enthält, die dann nur noch aktiviert werden müssen, wenn die Zahlen nicht reichen."

Nach Angaben von Pistorius benötigt die Bundeswehr rund 60.000 zusätzliche aktive Soldat:innen. Um mehr Freiwillige zu gewinnen, soll der Dienst unter anderem durch bessere Bezahlung und Unterbringung attraktiver gestaltet werden.

Pistorius: Endgültige Entscheidung aktuell noch nicht möglich

Langfristig soll zudem ein Pool von 200.000 Reservistinnen und Reservisten aufgebaut werden - sollte die Zahl Freiwilliger dafür nicht ausreichen, könne die Wehrpflicht zum Einsatz kommen. Ein langwieriges neues Gesetzgebungsverfahren solle dann vermieden werden. Eine endgültige Entscheidung sei aktuell noch nicht möglich, so Pistorius, "aber ich kann das nicht ausschließen".

Der Minister setzt sich damit in Gegensatz zu SPD-Fraktionschef Matthias Miersch, der eine Rückkehr zur Wehrpflicht im schwarz-roten Koalitionsvertrag für diese Wahlperiode ausgeschlossen sieht. Allerdings hat auch der SPD-Vorsitzende und Vizekanzler Lars Klingbeil zuletzt Vorbereitungen für eine etwaige Wiederaufnahme der Wehrpflicht gefordert.