Klimakehrtwende in den USA? Schneider attackiert Trumps Treibhausgas-Plan

Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) hat scharfe Kritik am klimapolitischen Kurs der US-Regierung unter Präsident Donald Trump geäußert. Anlass ist die geplante Rücknahme einer zentralen Grundlage zur Regulierung von Treibhausgasen durch die US-Umweltbehörde EPA.

Schneider bezeichnete die Entscheidung der US-Administration im Deutschlandfunk als ideologisch motiviert und stellte sie in starken Kontrast zur europäischen Klimapolitik. Nach seiner Einschätzung gehe es der US-Regierung vor allem darum, "Geschäfte zusätzlich zu machen über Öl- und Gasverkauf".

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"Endangerment Finding" soll aufgehoben werden

Die US-Umweltbehörde EPA plant, die 2009 getroffene wissenschaftliche Feststellung ("Endangerment Finding") zurückzunehmen, wonach Treibhausgase eine Gefahr für die öffentliche Gesundheit darstellen. Diese Feststellung bildet die zentrale rechtliche Grundlage für die Regulierung von CO₂ und anderen Treibhausgasen nach dem US-Luftreinhaltegesetz.

Im Gegensatz zum Vorgehen der USA betonte Schneider, dass Europa einen anderen Ansatz verfolge: "Wir haben ja einen anderen Kurs, und der ist, auf wissenschaftlicher Basis fundierte Entscheidungen zu treffen, die verantwortbar für die Menschen in Europa oder in der Welt sind." Die EU halte an ihren Klimazielen fest und reduziere jährlich ihre Emissionen.

Die klimapolitischen Entscheidungen der USA haben erhebliche globale Auswirkungen, da das Land nach China der zweitgrößte Verursacher von Treibhausgasen weltweit ist.

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