Mützenich, Stegner und Co.

SPD-Politiker fordern in "Manifest" direkte Gespräche mit Russland

Aktualisiert:

von Max Strumberger

Der frühere SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich ist einer der prominentesten Unterzeichner des Papiers. (Archivbild)

Bild: Kay Nietfeld/dpa

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In der SPD rumort es: Zahlreiche Parteimitglieder fordern in einem "Manifest" eine außenpolitische Kursänderung der Sozialdemokraten. Im Zuge dessen seien auch wieder direkte Gespräche mit dem Kreml notwendig.

Das Wichtigste in Kürze

  • Ein "Manifest" sorgt für Unruhe im politischen Berlin.

  • Mehrere SPD-Politiker fordern eine sofortige Kehrtwende in der Außenpolitik.

  • Sie positionieren sich damit nicht nur gegen den außenpolitischen Kurs der Bundesregierung.

In einem veröffentlichten "Manifest" fordern zahlreiche prominente SPD-Politiker:innen eine grundlegende Kehrtwende in der deutschen Außenpolitik. Das Dokument, auf das sich das Magazin "Stern" beruft, plädiert für direkte Gespräche mit der russischen Regierung und lehnt die Stationierung neuer US-Mittelstreckenraketen in Deutschland ab. Ob alle der mehr als 100 Unterschriften von SPD-Mitgliedern stammen, wird aus dem Bericht nicht deutlich.

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SPD-Politiker fordern Dialog mit Russland

Zu den Unterzeichnern gehören der frühere Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, der ehemalige Parteichef Norbert Walter-Borjans, der Außenpolitiker Ralf Stegner sowie der frühere Bundesfinanzminister Hans Eichel. Die Autoren des Manifests betonen die Notwendigkeit einer "schrittweisen Rückkehr zur Entspannung der Beziehungen und einer Zusammenarbeit mit Russland".

Sie argumentieren, dass direkte Gespräche ein wichtiger Schritt in Richtung einer stabileren und friedlicheren internationalen Lage seien. Diese Forderung steht im Kontrast zu den aktuellen politischen Entwicklungen, die von einer verstärkten militärischen Präsenz, Wehrpflicht und Konfrontation geprägt sind.

SPD-Manifest plädiert für Annäherung statt Destabilisierung

Das Manifest kritisiert die vorherrschende Tendenz in Deutschland und anderen europäischen Staaten, die Zukunft in einer militärischen Konfrontationsstrategie zu suchen. Es warnt davor, dass "militärische Alarmrhetorik und riesige Aufrüstungsprogramme" nicht zu mehr Sicherheit führen, sondern vielmehr zur Destabilisierung und zur Verstärkung der Bedrohungswahrnehmung zwischen der NATO und Russland beitragen.

Das Dokument mit dem Titel "Manifest" könnte vor dem Parteitag Ende des Monats für Unruhe in der Partei sorgen. Dann will die SPD nicht nur ihre Spitze neu wählen, sondern auch den Prozess für ein neues Parteiprogramm nach dem Debakel bei der Bundestagswahl beginnen. Kurz zuvor steht der NATO-Gipfel an, bei dem es um eine deutliche Erhöhung der Verteidigungsausgaben gehen wird.

Verwendete Quellen:

Nachrichtenagentur dpa

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