Grüne, SPD und Linke verlassen Musks Plattform X

Mehrere Bundestagsparteien ziehen Konsequenzen aus der Entwicklung der Online-Plattform X. Wie Bündnis 90/Die Grünen mitteilten, wollen sie gemeinsam mit den Fraktionen von SPD und Linken ihre Aktivitäten dort einstellen.

Die Grünen kündigten an, ihre Accounts nicht zu löschen, jedoch nicht mehr aktiv zu bespielen. Auch die Parteivorsitzenden Franziska Brantner und Felix Banaszak sowie die Fraktionschefinnen Katharina Dröge und Britta Haßelmann wollen ihre persönlichen Profile stilllegen. Dieses Vorgehen empfehlen sie auch anderen Parteimitgliedern, wie der Deutschlandfunk berichtet.

Social-Media-Plattform X: Kritik an Desinformationen

Als Begründung verweisen die Grünen auf eine grundlegende Veränderung der Plattform. X sei in den vergangenen Jahren zunehmend unübersichtlich geworden und habe an Bedeutung für politische Diskussionen verloren. Grünen-Geschäftsführerin Edalatian erklärte dem Medienhaus Table, X habe "nachweislich an Relevanz als politische Informations- und Diskussionsplattform verloren" und sei "zu einem Einfallstor für Desinformation und eine aggressive Debattenkultur" geworden.

Auch SPD und Linke bestätigten ihren Rückzug. Beide Parteien hatten sich bereits zuvor teilweise von der Plattform distanziert. Insgesamt erreichen sie dort mehrere hunderttausend Follower:innen.

Entwicklung schon länger absehbar

Der Schritt kommt nicht aus dem Nichts. Teile der SPD hatten dem Bericht zufolge schon vor zwei Jahren begonnen, ihre Aktivitäten einzuschränken. Auch innerhalb der Grünen gab es bereits früher Rückzüge, etwa beim Landesverband in Mecklenburg-Vorpommern. Dieser begründete seinen Ausstieg mit einer "gravierenden Zunahme von Falschmeldungen, Hassrede und extremistischen Äußerungen".

Nicht nur Parteien ziehen sich zurück. Auch andere Institutionen haben X den Rücken gekehrt. Zuletzt stellte die "Süddeutsche Zeitung" ihre Inhalte dort ein und verwies ebenfalls auf eine zunehmende Verrohung der Kommunikation.

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Im Zentrum der Kritik steht vor allem die Entwicklung der Plattform seit ihrer Übernahme durch Elon Musk. Änderungen bei der Moderation hätten dazu geführt, dass problematische Inhalte weniger stark reguliert werden. Kritiker:innen sehen darin einen entscheidenden Grund für den Rückzug vieler Akteur:innen aus Politik und Medien.