Zustimmung sinkt
Koalition im Umfragetief: Merz vergleicht sich mit Kohl und Schröder
Aktualisiert:
von Emre Bölükbasi:newstime
So verteidigt Merz seine Umfrage-Schlappe
Videoclip • 01:00 Min • Ab 12
Die Stimmung in der Regierung wirkt extrem angespannt. Die Koalition verliert in Umfragen massiv an Zustimmung. Merz bleibt gelassen und erinnert an zwei Altkanzler.
Das Wichtigste in Kürze
Kanzler Merz verteidigt die schwarz-rote Koalition gegen massive Kritik und sieht die aktuelle Unzufriedenheit als vorübergehendes Phänomen.
Der CDU-Chef nimmt den Missmut ernst, vergleicht die Situation aber mit früheren Regierungen unter Kohl und Schröder.
Merz beharrt auf seiner direkten Kommunikation und vertraut darauf, durch Handlungsfähigkeit wieder Vertrauen zu gewinnen.
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) steht nach weniger als einem Jahr im Amt vor einer Bewährungsprobe: Die Unzufriedenheit mit seiner schwarz-roten Koalition erreicht dramatische Ausmaße. Laut einer aktuellen Erhebung für die "Bild am Sonntag" zeigen sich 76 Prozent der Befragten enttäuscht von der Regierungsarbeit.
Doch der CDU-Vorsitzende gibt sich in der ARD-Sendung "Caren Miosga" gelassen. Die massiven Kritikwerte seien kein außergewöhnliches Phänomen, betont Merz. Er verweist auf historische Parallelen: "Schauen Sie auf das erste Jahr von Helmut Kohl, schauen Sie auf das erste Jahr von Gerhard Schröder." Nach einer gewissen Regierungszeit kämen unweigerlich Enttäuschung und Unwuchten in jeder Koalition.
Seine Strategie: Handlungsfähigkeit demonstrieren. "Die beste Schlussfolgerung wäre nachzuweisen, dass wir in dieser Koalition handlungsfähig, arbeitsfähig sind und auf der Höhe der Zeit entscheiden können", erklärt der Kanzler.
Zwischen Vertrauensfrage und Kommunikationsrisiko
Auf die Frage nach einer möglichen Vertrauensfrage im Bundestag reagiert Merz ausweichend: "Das ist eine Frage, mit der ich mich heute nicht beschäftigen muss." Die Option bestehe zwar grundsätzlich für jeden Bundeskanzler, doch aktuell sehe er keine Veranlassung dafür.
Seine oft polarisierende Kommunikation verteidigt Merz offensiv. Er wolle nicht "rund wie ein Kieselstein" werden. Zwar gehe er damit gelegentlich ein Risiko ein, doch viele Menschen wollten wissen, was ihre Politiker:innen wirklich denken.
Auch in den News:
Harte Sparmaßnahmen und umstrittene Steuerpläne
Inhaltlich verteidigt der Kanzler kontroverse Entscheidungen: Die Kürzung des Bundeszuschusses für gesetzliche Krankenkassen rechtfertigt er mit der Notwendigkeit, den stark wachsenden Sozialetat zu begrenzen. Auch Kranken-, Renten- und Pflegeversicherung müssten zur Haushaltskonsolidierung beitragen, so die Vereinbarung mit Finanzminister Lars Klingbeil (SPD).
Bei der geplanten Einkommensteuerreform zeigt sich Merz kompromisslos: Mehrbelastungen für höhere Einkommen lehnt er kategorisch ab. "Da rede ich mit der SPD nicht über eine weitere Verschärfung", stellt er klar. Stattdessen müsse über Subventionsabbau gesprochen werden.
Dieser Beitrag wurde mit Unterstützung von Künstlicher Intelligenz (KI) erstellt und vor der Veröffentlichung von der Redaktion sorgfältig geprüft.
Verwendete Quellen:
Nachrichtenagentur dpa
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