Erdogan zur PKK-Waffenniederlegung: "Die Türkei hat gewonnen"

Mit der symbolischen Waffenniederlegung der kurdischen Arbeiterpartei PKK beginnt in den Augen des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan ein neues Kapitel für sein Land. "Heute ist ein neuer Tag: Die Türen der großen, mächtigen Türkei sind weit geöffnet worden", sagte Erdogan auf einer Parteiveranstaltung in Ankara.

Zugleich gestand Erdogan Fehler und rechtswidrige Handlungen des Staats gegenüber der PKK ein, etwa Zwangsvertreibungen, das Niederbrennen von Dörfern und Verbote der kurdischen Sprache. Der Präsident vermied es jedoch, über konkrete Reformen oder eine Amnestie zu sprechen und verwies stattdessen auf eine parlamentarische Untersuchungskommission.

Symbolische Waffenniederlegung

Die verbotene PKK hatte im Rahmen des Friedensprozesses mit der Türkei am Freitag begonnen, einen Teil ihrer Waffen niederzulegen. Sie hatte ihre Auflösung im Mai angekündigt und war damit einem Aufruf ihres inhaftierten Gründers, Abdullah Öcalan, gefolgt. Die PKK hat Schätzungen zufolge mehrere Tausend Kämpfer. Dieser erste Schritt gilt daher zunächst als symbolisch.

Die PKK ist in der Türkei, der EU und den USA als Terrororganisation gelistet. Ihr Hauptquartier liegt in den nordirakischen Kandil-Bergen. Die Organisation war 1978 von Öcalan in der Türkei gegründet worden - hauptsächlich als Reaktion auf die politische, soziale und kulturelle Unterdrückung der Kurden in dem Land. Seit den 1980er Jahren kämpfte sie mit Waffengewalt und Anschlägen für einen kurdischen Staat oder ein Autonomiegebiet im Südosten der Türkei. In dem Konflikt sind Zehntausende Menschen ums Leben gekommen. Öcalan ist seit 1999 in Haft.