"Ein riesiges Problem": Experte warnt Sachsens Kretschmer vor diesen Gefahren

Die neue sächsische Regierung unter dem frisch gewählten Ministerpräsidenten Michael Kretschmer(CDU) steht laut dem Politikwissenschaftler Albrecht von Lucke vor großen Herausforderungen. "Eine Minderheitsregierung in Sachsen ist ein riesiges Problem, denn das Phänomen besteht ja darin, dass jetzt Herr Kretschmann sich jedes Mal Mehrheiten suchen muss", sagte der Politologe am Mittwoch (18. Dezember) gegenüber :newstime.

Von Lucke wies in diesem Zusammenhang besonders auf die Bedeutung von zwei Parteien hin. "In gewisser Weise ist er (Kretschmer) in der Hand des BSWund es bleibt eine starke Opposition: die AfD", so der Politologe. Die rechtspopulistische Partei werde zum Teil strategisch überlegen, "wo sie vielleicht sogar mitstimmen kann". Von Luckes Fazit: "Das ist also eine Regierung, eine Koalition, die unter ganz schwierigen Voraussetzungen in den nächsten Jahren zeigen muss, dass sie regieren kann."

Ist das Kretschmers mögliches Erfolgsrezept?

Für Kretschmer wird der Erfolg der Koalition mit der SPD laut dem Experten vor allem von einem Thema abhängen: starkes Argumentieren. "Denn darauf kommt es bei Minderheitsregierungen viel mehr an als bei normalen Koalitionen", begründet von Lucke seine These. "Ob es ihm gelingt, jetzt Mehrheiten jeweils in der Sache zu formulieren und herzustellen, das ist der entscheidende Punkt."

Sollte dies dem CDU-Mann tatsächlich gelingen, könne die sächsische Regierung so auch zu einem Vorreiter in Deutschland avancieren. "Denn wir werden möglicherweise immer wieder Situationen haben, in denen andere Parteien keine Mehrheitskoalition herstellen, also Minderheiten regieren müssen. Und das ist jetzt die große Aufgabe von Michael Kretschmer und seiner Koalition."