Dobrindt warnt vor hoher Anschlagsgefahr

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt hat vor einer deutlich verschärften Sicherheitslage in Deutschland gewarnt. Der CSU-Politiker erklärte in der "Welt am Sonntag", die bislang geltende abstrakte Bedrohungslage auf eine hohe Bedrohungslage hochgestuft zu haben. Grund dafür seien eine deutlich veränderte Melde- und Aufklärungslage sowie neue Erkenntnisse der Sicherheitsbehörden. Nach Dobrindts Einschätzung müsse in Deutschland jederzeit mit dem Risiko von Anschlägen gerechnet werden. Anschlagspläne gegen Deutschland seien nach seinen Worten "klar erkennbar".

Bereits vor einem Monat hatte Dobrindt diese Entwicklung auf der Innenministerkonferenz in Hamburg angesprochen. Angesichts der aktuellen Lage könne man nicht länger nur von einer abstrakten Bedrohung sprechen, sondern müsse von einer hohen Bedrohungslage ausgehen. Zwar gebe es derzeit keine konkrete Anschlagswarnung, die Gefahr müsse jedoch von der Gesellschaft ernst genommen werden.

Zur Begründung verwies der Innenminister auf eine deutlich gestiegene Zahl von Hinweisen befreundeter Geheimdienste sowie auf eigene Erkenntnisse der Sicherheitsbehörden. Zudem registrierten die Behörden mehr konkrete Schadensfälle und eine stärkere Vernetzung von Agenten im In- und Ausland, die Ausspähungen und Sabotageakte planten.

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