Streit eskaliert weiter

Ceuta-Krise: Nun führt Spanien Grenzkontrollen zu Italien ein

Veröffentlicht: Vor 43 Minuten

von Michael Reimers

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Spanien in der Krise - Sánchez im Urlaub

Videoclip • 01:04 Min • Ab 12

Wer aus Italien kommt, muss sich ab Samstag auf Kontrollen an Häfen und Flughäfen gefasst machen: Im Streit mit Italien hat Spanien den Spieß umgedreht.

Das Wichtigste in Kürze:

Spaniens Regierung hat Grenzkontrollen zu Italien angeordnet.
Italien hatte zuvor ein Ultimatum Spaniens zurückgewiesen, die wegen der Ceuta-Krise angeordneten Grenzkontrollen zu beenden.
Wer aus Italien kommt, muss sich nun auf Kontrollen an Häfen und Flughäfen gefasst machen.

Bis zum 7. September werden Reisende aus Italien in Spanien stichprobenartig an Häfen und Flughäfen kontrolliert. Das berichtet der staatliche spanische TV-Sender RTVE nachdem die Regierung in Madrid am Abend ein entsprechendes Dekret veröffentlicht hat.

Spanien reagiert mit eigenen Grenzkontrollen auf Italiens Weigerung, die wegen der Ceuta-Migrationskrise eingeführten Kontrollen aufzuheben.

Bei den Kontrollen sollen die Identität und Staatsangehörigkeit von Reisenden überprüft werden - sowie, im Falle von Drittstaatsangehörigen, deren Visum oder Aufenthaltserlaubnis. Als Grund wurde der "anhaltende Druck irregulärer Migration" genannt, dem Italien ausgesetzt sei.

Die linke Regierung in Madrid reagierte damit auf die Zurückweisung ihres Ultimatums, die von der rechten italienischen Regierung und Ministerpräsidentin Giorgia Meloni wegen des Massenansturms von zeitweise 72.000 Migranten auf Spaniens Nordafrika-Exklave Ceuta seit Samstag vergangener Woche angeordneten Grenzkontrollen bis Sonntag zurückzunehmen.

Auch in den News:

Italien wies spanisches Ultimatum zurück

Meloni stellte klar, dass sie sich keinem Ultimatum beugen werde. "Italien akzeptiert keine Ultimaten oder Vorgaben aus dem Ausland, was die nationale Sicherheit und die Grenzkontrolle betrifft", hieß es in einer Erklärung ihres Büros, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Italien werde seine Kontrollen zumindest bis zum 15. August und in jedem Fall so lange aufrechterhalten, bis "Sicherheits- und Terrorismusrisiken für Italien vollständig ausgeschlossen sind."

Spanien spricht von "Torpedo gegen Einheit Europas"

Die Grenzkontrollen sind nach spanischer Auffassung unfair, den Interessen der EU zuwiderlaufend und diskriminierend gegenüber der eigenen Bevölkerung. Spaniens Außenminister José Manuel Albares bezeichnet Italiens Vorgehen als "ein Torpedo unterhalb der Wasserlinie der europäischen Einheit".

Italien hat keine Landgrenze mit Spanien. Die nach Ceuta eingedrungenen Migranten sind inzwischen fast alle nach Marokko zurückgekehrt. Es gibt seither auch keine Hinweise, dass Migranten in Ceuta überhaupt die Absicht hätten, nach Italien weiterzureisen. Die restlichen Migranten befinden sich in der nordafrikanischen Exklave zudem weder im Schengen-Raum noch auf europäischem Festland.

Verwendete Quellen:

Nachrichtenagentur dpa